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Ende Januar soll der Landtag Schulze mit Stimmen der Regierungskoalition von CDU, SPD und FDP den Haseloff-Nachfolger rasch ins Amt hieven. Schon für kommenden Montag sind Parteiführungstreffen aller drei Koalitionsparteien geplant. Die hektische Aktion bleibt dennoch ein Risiko im Landtag, denn die plötzliche MP-Wahl ist geheim. Der Beitrag CDU-Regierungschef Reiner Haseloff gibt vorzeitig auf erschien […]

Daniel Günther hat anscheinend nicht „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ von Hannah Arendt gelesen, auch nicht „1984“ von Georges Orwell, auch nicht Victor Klemperers „LTI“, schon gar nicht Klemperers Tagebücher von Juni bis Dezember 1945, wo der Romanist die Anfänge einer LQI, einer Lingua Quartii Imperii, die Sprache „unserer Demokratie“ beschreibt, oder er hat sie

„Inakzeptabel“ nannte der Berliner Bürgermeister einen terroristischen Anschlag, der den Tod vieler Menschen zumindest billigend in Kauf genommen hätte und nach derzeitigem Kenntnisstand auch mindestens einen Menschen das Leben gekostet hat. Alte Menschen, Dialysepatienten – zahlreiche Bürger wurden bewusst gefährdet. Und das mit einem Anschlag, der gemeinschaftlich, also bandenmäßig, organisiert, koordiniert und geplant war. Inakzeptabel

Iran. Die landesweite Entwicklung. ++ Pahlavi wendet sich ans Militär und ruft es zum Überlaufen auf. ++ Wo überall demonstriert wird. ++ Demonstranten geben Straßen den Namen von Präsident Trump und verteilen Aufkleber: „Der Iran wartet auf Trump.“ ++ Bürger übernehmen Regierungsgebäude. ++ Präsident Pezeshkian: massiver Kontrollverlust des Regimes. ++  Der Protest verfestigt sich. ++

Für Anhänger des schlanken Staates und der freien Marktwirtschaft war bereits das Jahr 2025 ein Desaster. Und es spricht vieles dafür, dass ihnen auch in den kommenden Monaten weitere Bitterkeiten bevorstehen. Den Auftakt zum fiskalischen Raubzug des Jahres 2026 übernimmt dabei zunächst Brüssel. Der Beitrag EU stellt nächste CO2-Waffe scharf: Selbstzerstörung im Klimaparadies erschien zuerst

In seinem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD vom 4. Januar 2026, einem Tag nach dem links- und grünextremen Terroranschlag auf die Energieinfrastruktur in Berlin, sprach Merz von „schwersten Angriffe(n) auf die zivile Infrastruktur, vor allem auf die Energieversorgung“, vom „Rand einer humanitären Energiekrise“. Allerdings nicht in Berlin, sondern in der Ukraine. Nicht

Während sich die öffentlich-rechtlichen und anderen größeren Medien des Westens noch über Venezuela, den Atlantik oder Grönland erregen, könnte sich im Iran Entscheidendes für das Land und die Welt vorbereiten. Nach BBC-Zählung (und Erzählung) ist heute der zwölfte Tag der „Proteste“ im Iran. Der iranische Kommentator Mahyar Tousi widerspricht allerdings aus dem britischen Exil. Es

Prolog: Im ersten Teil seiner Tragödie „Faust“ lässt Altmeister Goethe den Mephisto sagen: „Grau, teurer Freund, ist alle Theorie.“ Der Beitrag Wie Schnee in Berlin die Lage in Deutschland brutal offenlegt erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Die Asylzahlen sind gesunken, jubeln die Bundesregierung und die ihr angeschlossenen Medienanstalten. Im vergangenen Jahr hätten „erneut weniger Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt als im Vorjahr“, betont das Flaggschiff bei der Asyleinwanderung – die tagesschau. Der Beitrag Wieder ist eine Großstadt ins Sozialsystem eingewandert erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Im Zentrum der Ermittlungen stehen der Verdacht auf illegale Zahlungen im Zusammenhang mit der Vergabe von Aufenthaltstiteln. Laut Staatsanwaltschaft sollen zwei der Beschuldigten bei der Stadt Bielefeld beschäftigt sein. Bei den beiden weiteren Verdächtigen handelt es sich um einen Dolmetscher sowie um eine Person, die selbst zunächst einen Aufenthaltstitel erhalten und später bei den mutmaßlichen