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Doch dann kommt der Durchbruch: Sie finden einen geeigneten Asteroiden, und es gelingt Ihnen in der Tat, wertvolle Metalle der Platingruppe zur Erde zu bringen. Aber dann klagt eine Gruppe von Ländern, die 1979 den sogenannten »Mondvertrag« unterzeichnet haben, das »Agreement Governing the Activities of States in the Moon and other Celestial Bodies«, das 1984 […]

Belgien bekommt eine Debatte, die in vielen europäischen Staaten längst fällig wäre. Premierminister Bart De Wever hat im Parlament signalisiert, dass er eine Überprüfung des Antirassismusgesetzes von 1981 unterstützt. Seine Begründung fiel bewusst schlicht aus: Die Meinungsfreiheit dürfe so wenig wie möglich eingeschränkt werden. In Zeiten, in denen immer neue Sprachverbote, Empörungsnormen und Gesinnungsprüfungen in

Präsident Trump befindet sich im Situation Room des Weißen Hauses. Aktuelle Berichte bestätigen, dass US- und iranische Unterhändler ein Memorandum of Understanding (MoU) für eine 60-tägige Verlängerung des Ceasefire ausgehandelt haben – mit der Wiederöffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr, Entminung und Fortsetzung von Gesprächen zum iranischen Atomprogramm. Trump muss dem noch final

Nach dem Zornesausbruch des Kanzlers wächst in Partei und Fraktion der Wunsch, die Debatte möglichst schnell wieder einzufangen. Friedrich Merz hatte sich über Spekulationen über eine angebliche Kanzlerdämmerung und einen möglichen Wechsel zu Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst Luft verschafft. Einen Tag später dominiert in der Union vor allem ein Ziel: Schluss damit, bevor aus der

Die EU-Kommission hat den Digital Services Act (DSA) scharf gestellt. Hinter dem umfangreichen Regelwerk, das von Zensurmaßnahmen in sozialen Medien – oft verborgen hinter den Schlagworten „Hass und Hetze“ – über verpflichtende Risikobewertungen bis hin zu Transparenzvorgaben bei Empfehlungsalgorithmen und vorgeblichem Verbraucherschutz reicht, eröffnet sich der EU-Kommission immenser Interpretationsspielraum gegenüber der Wirtschaft. Der Beitrag Zahnloser

Er hat es wieder getan. Friedrich Merz, Kanzler mit Glaskinn und Behördenanschluss, hat es wieder mal geschafft, aus einem Facebook-Kommentar eine kleine Staatsaffäre zu bauen. Ein Internetnutzer schrieb unter einen Polizeipost zum Merz-Besuch in Heilbronn: „Und alles wegen dem Lackaffen.“ Früher wäre so etwas im digitalen Gerümpel verschwunden. Heute läuft § 188 StGB hinterher, als

Alexander Neubacher braucht in seiner Spiegel-Kolumne nur wenige Zeilen, um Bärbel Bas politisch vollständig zu erledigen. Ein kurzer, harter Text, bei dem einem die Ohren schlackern und die Wände wackeln. Die SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin, heißt es aus ihrem Ministerium, komme spät, gehe früh und lese statt Akten lieber Zusammenfassungen in Schriftgröße 16 auf maximal zwei

Eine Erhöhung des Pflegebeitrags für Kinderlose könnte der Pflegeversicherung rund eine Milliarde Euro pro Jahr bringen, nach Schätzungen des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP), berichtete das Handelsblatt. Der Beitrag Der Parteienstaat denkt von Oben nur in Schulden und Steuern erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Was ist eigentlich aus den 551 Fragen der CDU zu einer Handvoll staatlich finanzierter „NGOs“ geworden? Sie liegen vermutlich friedlich in einer Schublade der Unionsfraktion, in tiefem Schlaf. Gestellt wurden sie in der parteiinternen Erregung über bundesweite Anti-CDU-Proteste mitten im Wahlkampf. Damals schien die CDU die Finanzierung angeblich unabhängiger Gruppen mit politischer Schlagseite noch auf

Viktor Orbán störte in der EU, weil er Dinge tat und aussprach, die niemand tun oder hören wollte. Das Paradebeispiel bleibt die Migrationspolitik. Er griff einem Trend vor: Seine Positionen in dieser Frage sind heute Mainstream. Der Beitrag Vom Wahlkampf zur Regierungsshow: Péter Magyar erfindet Politik neu erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]