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In Lyon fand eine Demonstration zum Gedenken an den von Terroristen der Antifa ermordeten Studenten Quentin Deranque statt. Die Veranstaltung verlief friedlich, ohne Zwischenfälle oder Gewalt. Nach Angaben der Organisatoren nahmen 10.000 Menschen daran teil, nach Angaben der Polizei 3.000. Die Teilnehmer skandierten Parolen gegen die Antifa und beschuldigten deren Mitglieder des Mordes. Der Beitrag […]

Seit einiger Zeit zeichnet sich in der Weltpolitik und in der Weltökonomie eine neue Konstellation ab. Wir wissen nicht genau, wie diese Konstellation aussehen wird, und inwieweit es gelingen wird, zu einer stabilisierenden Ordnung dieser Konstellation zu kommen. Sicher ist, dass die große Erzählung von einer sich immer weiter angleichenden und demokratisierenden „Globalisierung“ und von

Auslöser des Ermittlungsverfahrens ist ein Facebook-Kommentar unter einem Beitrag der Polizei Heilbronn. Die Behörde hatte im Oktober vergangenen Jahres über ein temporäres Flugverbot anlässlich eines Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann informiert, wie die Heilbronner Zeitung berichtet. Ein Rentner schrieb: „Pinocchio kommt nach HN“ – ergänzt um ein Emoji mit langer

Im deutschen Parteiensystem hat sich eine Supernova abgespielt, und allmählich merken es alle. Die Linke, das ist – auch historisch betrachtet – vor allem die SPD mit ihren Ausfaltungen (von USPD bis zu den Grünen), ist implodiert, als Gerhard Schröder sie mit den Realitäten konfrontierte. Seitdem sind linke Vorstellungen im Grunde auf dem Rückzug. Schröder

Carsten Linnemann wollte in Stuttgart vermutlich zeigen, dass er ein großer Redner ist, der Massen begeistern kann. Er hat aber auch gezeigt, dass er in der Partei noch Karriere machen will, und, dass er glaubt, das am besten zu erreichen, indem er Friedrich Merz schmeichelt. Vielleicht liegt er damit richtig. Vielleicht – vor allem wenn

Parteitage dienen in erster Linie der Binnenhygiene und der Mobilisierung komplexer politischer Körper. Dies gilt in besonderem Maße zu Beginn eines Wahljahres, wenn Kampagnen geschärft, Reihen geschlossen und eherne Gewissheiten beschworen werden – Parteien sind selbstreferentielle Vereine, die ihre Anhänger mit verständlicher Sprache und Wohlfühlatmosphäre an sich binden. Der Beitrag Friedrich Merz auf dem CDU-Bundesparteitag:

Vertrauen ist das zentrale Fundament der Demokratie. Es ist elementarer Bestandteil der Gesellschaft. Doch dieses Vertrauen wird gezielt unterminiert von Politikern, Gerichten und NGOs, die sich selbst privilegierte Positionen einrichten und den Rest der Gesellschaft dafür bezahlen lassen. Der Beitrag Kein Vertrauen, keine Sicherheit: So zerbricht Deutschland erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Das wichtigste Ereignis des Parteitags gleich vornweg: Beate Baumann – die ewige Büroleiterin, in der viele die eigentliche Führungsfigur sahen – besuchte den CDU-Parteitag in Stuttgart und brachte als Überraschungsgast Angela Merkel mit. Jeden Tag Kamingespräche mit Angela Merkel, mag sich Baumann gedacht haben, sind auch etwas öde, also machte sie sich einen Jux und

Bereits am 7. März 2020 unterzeichneten 27 Wissenschaftler, darunter Christian Drosten, ein im renommierten Fachjournal The Lancet veröffentlichtes Statement, dessen Tonfall eher an eine politische Resolution erinnerte als an eine wissenschaftliche Stellungnahme. Darin hieß es unmissverständlich: „We stand together to strongly condemn conspiracy theories suggesting that COVID-19 does not have a natural origin. (Wir stehen

Es ist weitgehend sinnlos, über den CDU-Parteitag zu schreiben. Deutschland hat kein Erkenntnisproblem – wir wissen um die desaströsen Folgen von Energiepolitik, Green Deal, Heizungsgesetz, offener Grenzen, dramatischer Staatsverschuldung und heraufziehender Inflation. Der Beitrag Deutschland schafft sich ab. Warum eigentlich nicht? erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]