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Von Dagmar Henn Eigentlich hätte ich ja erwartet, dass die ganze Sache schnell wieder begraben wird. Da hatte zur Urlaubszeit eben mal der Praktikant in der Propagandaabteilung Zugriff gehabt und eine wirre Räuberpistole geliefert, die man am besten schnell wieder vergisst. Schließlich reichte schon die Geschichte vom Busfahrer, der anfangs die in Leipzig angeblich angeflogene

Am 1. September tritt in Lettland das Verbot der Einfuhr bestimmter Industriewaren aus Russland und Weißrussland in Kraft. Der entsprechende Erlass wurde am 25. August vom Ministerkabinett des Landes verabschiedet. Aus der Stellungnahme der Regierung geht hervor, dass die neuen Einschränkungen für gedruckte Bücher, Zeitungen und andere Druckerzeugnisse, Bekleidung, andere Textilerzeugnisse, Schuhe, Kopfbedeckungen sowie Spielzeug,

Bundeskanzler Friedrich Merz verabschiedet sich nach seinem Kurzengagement im ostdeutschen Wahlkampfendspurt seiner Partei mit einer unmissverständlichen Erklärung an die CDU-Kollegen in Sachsen-Anhalt. Nach dem politischen Verständnis des Regierungschefs im fernen Berlin darf es nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt „kein gemeinsames Regierungsprogramm mit der AfD oder den Linken geben“, so die eindeutige Formulierung im Interview. In Sachsen-Anhalt

Der katarische Staatsfonds Qatar Investment Authority (QIA), einer der größten Aktionäre von Volkswagen, äußerte unmissverständliche Kritik und Ablehnung gegen den geplanten Verkauf des VW-Werks in Osnabrück an den israelischen Rüstungskonzern Rafael. Hintergrund sind demnach Bedenken des Anteilseigners, dass an dem Standort zukünftig Rüstungsgüter oder Komponenten für das Raketenabwehrsystem Iron Dome in Niedersachsen produziert werden. Das US-Portal Bloomberg

Die USA sind nicht bereit, wirtschaftliche Zugeständnisse oder andere Vereinbarungen mit Russland zu erörtern, solange der militärische Konflikt in der Ukraine nicht zu Ende ist. Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Quellen berichtet, wurde dies nach einem bilateralen Treffen zwischen US-Finanzminister Scott Bessent und dem russischen Finanzminister Anton Siluanow bekannt. Demnach unterbrach Bessent den russischen Finanzminister, als

Die Stadtratswahl vom 9. Juni 2024 wurde vom saarländischen Oberverwaltungsgericht in Saarlouis für ungültig erklärt, da laut Wahrnehmung der zuständigen Richter die AfD zu Unrecht von der Wahl ausgeschlossen worden war. Das Landesverwaltungsamt wurde daher verpflichtet, eine Neuwahl für den 30. August 2026 anzuordnen. Am vergangenen Sonntag fuhr die AfD nun einen Erfolg ein, da sie auf fast

Von Januar bis August hat Russland seine Erdgasexporte über die Türkei nach Europa gesteigert. Wie die Nachrichtenagentur TASS mit Verweis auf den Verband Europäischer Fernleitungsnetzbetreiber für Gas (ENTSOG) berichtete, nahmen die Lieferungen über die Pipeline Turkstream um 3,4 Prozent zu und erreichten 11,9 Milliarden Kubikmeter. Die durchschnittlichen Gaslieferungen über Turkstream stiegen im August auf 51,9

Nach dpa-Meldung wurde in Brandenburg, im Umspannwerk in Turnow-Preilack, eine Sprengvorrichtung entdeckt. Laut Märkischer Oderzeitung soll es sich um „mehrere Vorrichtungen für mit Sprengstoff bestückte Raketen“ handeln. Die Vorrichtung ist inzwischen entschärft. Das weckt sofort Erinnerungen an den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung vom Januar diesen Jahres, als ein Brandanschlag radikaler „Klimaschützer“ einen Berliner Stadtbezirk

Von Armin Schmitt In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek sind Staats- und Regierungschefs zum jährlichen Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zusammengekommen. Vertreter aus 21 Staaten wollen die Chancen nutzen, die sich angesichts des schwindenden US-Einflusses und des Aufstiegs regionaler Mächte in einem sich rasch wandelnden Eurasien ergeben. Der zweitägige Gipfel hat am Montag begonnen. Im

Die Bundesregierung will einen russischen Geheimdienst für den versuchten Anschlag mit einer Sprengstoffdrohne Anfang August am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich machen. Nach Informationen des Spiegel haben sich die Erkenntnisse über eine oder mehrere angeblich an dem Anschlagsversuch beteiligte Personen im Zuge der Ermittlungen so weit verdichtet, dass die Bundesregierung die Ergebnisse noch am Dienstag öffentlich machen und