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Von Wladislaw Sankin Die erste Nachricht über einen möglichen Nicht-Einzug des BSW in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern war nur wenige Minuten alt. Gerade die BSW-Erfahrung zeigt – einmal nach unten bei der Hochrechnung gerutscht, kommen die Resultate nicht mehr hoch. Die beiden BSW-Spitzenkandidaten Peter Schabbel und Sabine Firnhaber kamen zurück aus dem NDR-Studio und wurden im

Washington sei besorgt darüber, dass mit den USA verbundene Öltanker von den ukrainischen Streitkräften angegriffen worden seien und dies nicht weitergehen könne, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstag. „Was uns jedoch Sorge bereitet, ist, dass in den vergangenen Monaten mehrfach Schiffe mit Verbindungen zu den USA sowie US-amerikanische Öllieferungen von der Ukraine ins Visier genommen

Von Alexej Danckwardt Russlands dritter Präsident Dmitri Medwedew, derzeit im Nationalen Sicherheitsrat für die Rüstungsindustrie zuständig, hat auf X den kriegstüchtigen deutschen Regierungschef Friedrich Merz scharf angegriffen, des Neonazismus bezichtigt und als den „nutzlosesten Bundeskanzler Deutschlands“ bezeichnet. Wörtlich schrieb Medwedew auf X (übersetzt aus dem Englischen):  „Merz ist eine erbärmliche Schande. Sein Neonazismus, seine Russophobie

Im ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada in Kiew, wurde ein neues Kapitel in Sachen Russophobie aufgeschlagen. Laut dem Vorsitzenden des Ausschusses für Meinungsfreiheit, Jaroslaw Jurchischin, gibt es gar keine russischsprachigen Ukrainer. Der von Vremya.ua zitierte Abgeordnete spricht in diesem Zusammenhang von „Verrätern“. „Es gibt keine russischsprachigen Ukrainer. Es gibt entweder Russen oder Ukrainer, die von den

Von Jelena Karajewa Angst und Schrecken haben Brüssel ergriffen: Dort fürchtet man jede Volksabstimmung so, wie man nicht einmal die „russische Bedrohung“ fürchtet – oder sogar einen nuklearen Winter. Für die Herrschaften in grauen Anzügen in der EU gibt es heute nichts Schrecklicheres als die Wahlurne und die Wähler mit ihren Stimmzetteln. Russland, das jüngst Wahlen

Das litauische Parlament, der Seimas, hat eine Verfassungsänderung gebilligt, die die Aufhebung des Verbots vorsieht, auf litauischem Staatsgebiet Massenvernichtungswaffen – darunter Kernwaffen – sowie Militärbasen ausländischer Staaten zu stationieren. Das berichteten litauische Medien am Dienstag. Demnach stimmten 99 Abgeordnete des Parlaments für diese Änderung, 13 dagegen, 5 enthielten sich. Doch für eine Verfassungsänderung müssten mindestens

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Schallende Watschen der Wählerschaft wirken (vorerst) nicht. Kanzler Merz, vollmundig sich selbst überhöhend: „[…] Reformen sind das Mittel gegen das autoritäre Gift, das mit der Faszination des Autoritären immer tiefer in unsere Gesellschaft eindringt. Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit […]. Ich werde das aufbringen, als Parteivorsitzender

Der südkoreanische Präsident, Lee Jae-myung, hat die USA aufgerufen, die Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) zu lockern, aber nur wenn die DVRK im Gegenzug sein Atomprogramm einfriert. In einem Interview mit der New York Times (NYT) sagte Lee, dass es zu einem solchen Abkommen keine wirkliche Alternative gebe, so unangenehm es auch erscheinen möge. Lee

Das Unglück passierte bei einer Übung: etwa gegen 14:10 Uhr wollte eine von vier an der Übung beteiligten Maschinen auf der US-Air-Base Spangdahlem landen und stürzte dabei ab. Der Pilot konnte sich per Schleudersitz retten. Die drei anderen an der Übung beteiligten Kampfflugzeuge landeten daraufhin in Ramstein. Insgesamt sind in Spangdahlem 20 dieser Flugzeuge stationiert; rundherum

Nach den schweren Verlusten der CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat sich Ex-Kanzlerin Angela Merkel an das Gebot von Konrad Adenauer erinnert. Bei der Eröffnung einer Kunstausstellung im Bundestag erklärte Merkel, es lohne sich, „an einem Tag wie heute und nach einem Abend wie gestern“ nachzudenken, ob man vom ersten Bundeskanzler etwas übernehmen könne. Für