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Thüringen bekommt nun doch eine Koalition aus CDU, BSW und SPD: In den vergangenen Tagen hatten CDU und BSW den Koalitionsvertrag bereits abgesegnet, zuletzt stimmten auch die Mitglieder der Thüringer SPD für das Regierungsbündnis. Laut Parteiangaben beteiligten sich 1.625 Personen an einer entsprechenden Online-Befragung; dabei stimmten 68 Prozent mit Ja. Laut Landesparteichef Georg Maier sei […]

Nach Angaben des Instituts für russische Studien in Ankara gibt es innerhalb der radikal-islamistischen Gruppierung Haiʾat Tahrir asch-Scham(HTS), die Assad mit türkischer Unterstützung gestürzt hat, Unstimmigkeiten über das künftige Schicksal der russischen Militärstützpunkte in Syrien. Die Gruppe könnte sogar „wegen der Russland-Frage“ auseinanderbrechen, vermutet das Institut in einem Beitrag auf X. „Es gibt Kräfte innerhalb

Von Alexej Danckwardt Der rasante Fall des säkularen, laizistischen Syriens, von seinen Feinden und ihren bewussten oder auch nur schlecht informierten Unterstützern im Westen „Assad-Regime“ genannt, kam für alle, die auf ein baldiges Ende der erdrückenden westlichen Hegemonie über unseren Planeten hoffen, wie ein Schock. Unter den Gegnern des US-Imperiums dominieren spätestens seit Sonntag, dem

Die USA hätten alles in ihrer Macht Stehende getan, um Kiew mit fortschrittlichen Waffensystemen, darunter F-16-Kampfjets, zu versorgen, aber das ukrainische Militär verfüge nicht über genügend Piloten, die für den Einsatz weiterer F-16-Kampfjets ausgebildet werden könnten. Dies meldet Jake Sullivan, der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses. In seiner Rede am Sonntag auf dem „2024 Reagan

Die westliche Demokratie ist tot, und alles, was man noch tun kann, ist, Beileid zu wünschen, sagte RT-Chefin Margarita Simonjan. Damit kommentierte sie die Aufhebung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen in Rumänien, die der unabhängige Kandidat Călin Georgescu, ein Kritiker der NATO und der EU und entschiedener Gegner der Militärhilfe an die Ukraine, in der ersten

Von Geworg Mirsajan Der georgische Maidan scheint an Kraft zu verlieren. Der Anführer der radikalen georgischen Opposition wurde festgenommen, bei seinen Mitstreitern wurden Waffen beschlagnahmt, und die Nacht zum 5. Dezember verlief zum ersten Mal seit mehreren Tagen ohne Proteste oder Zusammenstöße. Allerdings erzielen die georgischen Behörden Erfolge bisher nur auf der innenpolitischen Bühne. Im

Im Vorfeld des Internationalen Tags gegen Korruption hat der russische Generalstaatsanwalt Igor Krasnow angekündigt, dass seine Behörde künftig verstärkt auf künstliche Intelligenz (KI) zurückgreifen wird, um Korruptionsrisiken zu identifizieren und zu bekämpfen. Ziel sei es, insbesondere die Risiken bei der Auszahlung von Prämien an Beamte und bei der Vergabe öffentlicher Dienstleistungen zu erkennen. In einem Interview

Von Jewgeni Posdnjakow Die bewaffnete syrische Opposition hat Damaskus eingenommen. Kämpfer der Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS, früher bekannt als al-Nusra-Front) hatten die Stadt am Vortag, dem 7. Dezember, umstellt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Al Hadath stießen die Vertreter der Gruppierung auf wenig Widerstand seitens der Republikanischen Armee. Nur wenige Stunden nach Beginn der Kampfhandlungen in der Hauptstadt drangen

Indiens neue Mehrzweck-Tarnkappen-Lenkwaffenfregatte INS Tushil, die in Russland für die indische Marine gebaut wurde, ist am Montag in einer offiziellen Zeremonie in Kaliningrad in Dienst gestellt worden. Die Zeremonie wurde vom indischen Verteidigungsminister Rajnath Singh und den Chefs der indischen und russischen Marine, Admiral Dinesh Kumar Tripathi und Admiral Alexander Moisejew, geleitet.  Die INS Tushil

Russlands Präsident Wladimir Putin habe das Land „auf marktwirtschaftliche Gleise“ geführt und sei bestrebt gewesen, es wieder zu einer Großmacht zu machen. Doch unter seiner Führung hätten die Russen „kein gutes Leben“, erklärt Angela Merkel, die ehemalige Bundeskanzlerin Deutschlands im britischen Podcast „The Rest Is Politics“. Ihre Worte zitiert The Independent wie folgt: „Putin ist derjenige, der