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Die guten und die bösen Syrer: Ein Tänzchen rund ums Bleiberecht

Von Dagmar Henn So traurig es ist, dass in Syrien die islamistischen Truppen (zumindest vorerst) gesiegt haben, so unterhaltsam dürfte das politische Theater sein, das sich in der Folge rund um die in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge entspinnen dürfte. Die ersten Anzeichen sind bereits zu erkennen. Schließlich ist es insbesondere bei jenen davon, die in […]

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EU verbietet Entsorgung von Altkleidern im Hausmüll

Anfang Januar tritt eine neue EU-Regelung in Kraft, die die Entsorgung von Altkleidern im Hausmüll untersagt. Das Ziel, das damit angeblich verfolgt wird, ist eine Erhöhung der Recyclingquote bei Textilien. Zu diesem Zweck wird ein Bußgeld verhängt, wird man dabei erwischt, seine Altkleidung in die Restmülltonne zu entsorgen. Kommunale Abfallentsorgungsunternehmen müssen getrennte Behälter für Textilien

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Diebstahl aus russischem Archiv: Erlass bei spanischer Auktion entdeckt

Aus dem Russischen Staatsarchiv für Militärgeschichte wurde ein wertvolles Dokument gestohlen: Ein Erlass von Peter I. aus dem Jahr 1723, der den Abbau von Steinkohle und Erzen regelte. Der Diebstahl wurde erst bemerkt, als das Schriftstück auf einer Auktion in Spanien auftauchte, berichtet die Zeitung Iswestija. Die Vertreter des Archivs entdeckten, dass das Dokument auf

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Stimmrecht von Aktionären aus unfreundlichen Staaten für weiteres Jahr ausgesetzt

Russische Aktiengesellschaften haben für ein weiteres Jahr ‒ bis Ende 2025 ‒ die Möglichkeit, Stimmen von Aktienhaltern aus unfreundlichen Staaten nicht zu berücksichtigen. Eine entsprechende Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wurde am 9. Dezember auf dem offiziellen Portal für Rechtsakte veröffentlicht. Die Bestimmung gilt für Unternehmen, die in den Bereichen Energie, Maschinenbau und Handel tätig sind und

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Syrien: Die Chance der Minderheiten auf Teilhabe ist vorbei

Von Gert Ewen Ungar Die Regierung von Baschar al-Assad ist zusammengebrochen. Unterstützung hatte er zuletzt keine mehr, macht einerseits der schnelle Zusammenbruch des Widerstands gegen den Vormarsch der Islamisten deutlich. Auch die Bilder aus Syrien nach seinem Fall lassen kaum einen anderen Schluss zu, als den, dass die Zeit Assads abgelaufen war. Die Gründe dafür

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Habecks Küchentisch-Saga Folge 3: „Wir brauchen mehr Menschen in Deutschland“

Von Bernhard Loyen Er ist und bleibt ein Tausendsassa, der Robert Habeck. Medien-Darling, süße Schmunzelschnute für enttäuschte und einsame Reihenhausgattinen, ambitionierter Vize-Kanzler seit 2021 und parallel seit jüngstem grüner Kanzlerkandidat für die wesentlich durch ihn verursachten, notwendigen Neuwahlen. Etwas vergessen? Ja, natürlich, Habeck ist der ungeeignetste und unfähigste Wirtschaftsminister seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. CDU-Kanzlerkandidat

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Urteil im Fall Dr. Weber: Ein Jahr und zehn Monate Haft auf Bewährung

Am Freitag endete das Strafverfahren gegen den Hamburger Mediziner Dr. Walter Weber mit einem harten Urteil. Zwar muss der Internist vorerst nicht ins Gefängnis; sollte er jedoch erneut Handlungen begehen, die der Staat als strafbar wertet, oder gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen, wird gegen ihn eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten vollstreckt werden.  Dr. Weber

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Thüringen: SPD macht weg für „Brombeer-Koalition“ frei

Thüringen bekommt nun doch eine Koalition aus CDU, BSW und SPD: In den vergangenen Tagen hatten CDU und BSW den Koalitionsvertrag bereits abgesegnet, zuletzt stimmten auch die Mitglieder der Thüringer SPD für das Regierungsbündnis. Laut Parteiangaben beteiligten sich 1.625 Personen an einer entsprechenden Online-Befragung; dabei stimmten 68 Prozent mit Ja. Laut Landesparteichef Georg Maier sei

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HTS ist sich uneins über Verbleib der russischen Militärstützpunkte in Syrien

Nach Angaben des Instituts für russische Studien in Ankara gibt es innerhalb der radikal-islamistischen Gruppierung Haiʾat Tahrir asch-Scham(HTS), die Assad mit türkischer Unterstützung gestürzt hat, Unstimmigkeiten über das künftige Schicksal der russischen Militärstützpunkte in Syrien. Die Gruppe könnte sogar „wegen der Russland-Frage“ auseinanderbrechen, vermutet das Institut in einem Beitrag auf X. „Es gibt Kräfte innerhalb

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Warum der Fall Syriens deprimiert und warum die Hoffnung jetzt nicht sterben sollte

Von Alexej Danckwardt Der rasante Fall des säkularen, laizistischen Syriens, von seinen Feinden und ihren bewussten oder auch nur schlecht informierten Unterstützern im Westen „Assad-Regime“ genannt, kam für alle, die auf ein baldiges Ende der erdrückenden westlichen Hegemonie über unseren Planeten hoffen, wie ein Schock. Unter den Gegnern des US-Imperiums dominieren spätestens seit Sonntag, dem

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