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Altkanzler Olaf Scholz (SPD) bekommt eine neue Aufgabe. Um die Beziehungen Berlins zum Globalen Süden zu verbessern, soll laut Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD eine sogenannte Nord-Süd-Kommission eingerichtet werden. Deren Vorsitz wird Scholz nun in nächster Zeit übernehmen, wie es heute in einem Exklusivbericht des Berliner Tagesspiegel heißt. Bei der Kommission handelt es sich um ein […]

NATO-Kräfte haben eine stillgelegte Plattform der U-Bahn-Station Charing Cross im Zentrum Londons als unterirdischen Gefechts- und Kommandostand genutzt. Dort liefen Führungs- und Stabsübungen im Rahmen des Manövers Arcade Strike. Mehrere Berichte, darunter The Independent, beschreiben das Szenario als Simulation möglicher Operationen gegen Russland im Falle eines Angriffs auf Bündnisstaaten. Im Zentrum der Übung stand ein

Der Westen kann Russlands Existenz als unabhängige Macht nicht akzeptieren, erklärte der Außenminister des Landes, Sergei Lawrow: „Wie schon vor 200 und vor 100 Jahren kann der Westen die bloße Existenz Russlands als unabhängige Einheit, die eine zivilisatorische Alternative darstellt, nicht anerkennen.“ Diese Wertung äußerte er bei den zweiten „Internationalen sozio-politischen Anhörungen zur Gestaltung einer gleichberechtigten

Von Dagmar Henn Man gerät mehrfach in Versuchung, in dieser neuen Broschüre des Bundesamts für Verfassungsschutz den Gegenstand der Erzählung einfach auszutauschen. Beispielsweise die „Typologisierung des Antisemitismus“ auf Seite 12 dieses Elaborats. Beispielsweise den Punkt „Rassistischer Antisemitismus“. Der würde auch funktionieren, wenn man stattdessen Russen einsetzt. Und ja, eigentlich ist schon von vornherein klar, dass

Von Andrei Restschikow Am Mittwoch jährte sich die Amtseinführung des sechsten Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenskij, zum siebten Mal. Die offizielle Amtseinführungszeremonie fand am 20. Mai 2019 im Sitzungssaal der ukrainischen Werchowna Rada in Kiew statt. Selenskij gewann die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen mit 73,22 Prozent der Stimmen. Die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten beträgt laut Verfassung fünf

Nikos Dendias hat von Kiew eine Entschuldigung und die Zusicherung gefordert, dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt. Eine ukrainische Marine-Drohne, die Anfang des Monats vor einer griechischen Insel gefunden wurde, hätte ein ziviles Schiff versenken und zu massiven Opferzahlen führen können, sagte der griechische Verteidigungsminister Nikos Dendias. Bei dem unbemannten Überwassergefährt (USV) soll es

Es gab bereits zahlreiche Zwischenfälle mit ukrainischen Drohnen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt, die bei ihren Angriffen gegen Russland in den Luftraum der baltischen Staaten eindrangen. Kürzlich war in Ostlettland wegen der Sichtung unbekannter Drohnen ein Luftalarm ausgelöst worden. Schulprüfungen wurden abgesagt, Kinder evakuiert und zentrale Einrichtungen geräumt. Die Intensivstation eines Krankenhauses war nach dem

In den ersten vier Monaten des Jahres 2026 lieferte Russland rund vier Millionen Tonnen Agrarprodukte im Wert von fast 3,5 Milliarden US-Dollar nach China, erzählte Ilja Iljuschin, Leiter des föderalen Zentrums Agroexport, im Gespräch mit Forbes. Im ersten Quartal 2026 übertraf Russland das historische Maximum der Exporteinnahmen aus Lieferungen von landwirtschaftlichen Produkten nach China um

Großbritannien lockert überraschend die Sanktionen gegen russisches Öl und Gas – und erlaubt wieder den Import bestimmter Produkte über Drittländer wie Indien oder die Türkei. Betroffen sind unter anderem Diesel, Kerosin und LNG, sofern diese dort aus russischen Rohstoffen verarbeitet wurden. Die Regelung gilt seit dem 20. Mai 2026. Hintergrund sind massiv gestiegene Energiepreise und

Von Anastassija Kulikowa Der russische Föderale Dienst für Veterinär- und Pflanzenschutzüberwachung (Rosselchosnadsor) hat angekündigt, ab dem 22. Mai 2026 ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Blumenprodukte aus Armenien zu verhängen. Die Behörde präzisierte, dass bei der Einfuhr von 96,2 Millionen Pflanzen 135 Objekte entdeckt wurden, die in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) unter Quarantäne gestellt werden müssen. In der Erklärung heißt es: