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Berliner Gericht entscheidet gegen würdevolles Gedenken an sowjetische Befreier vom Faschismus

Von Rainer Rupp Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Stefan Natke, dem ehemaligen Vorsitzenden des Landesverbands Berlin der DKP, gegen die Allgemeinverfügung der Berliner Polizei abgewiesen. Die Verfügung hatte im Mai 2023 das Gedenken an den sowjetischen Ehrenmalen in Treptow-Köpenick, Mitte und Pankow mit umfassenden Einschränkungen belegt. Dazu gehörten Verbote des Zeigens sowjetischer Fahnen, […]

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Kommt Haftbefehl gegen Meloni? Italien weigert sich, ukrainische Kinder zurückzugeben

Italien weigert sich, aus einem Kinderheim in Sumy evakuierte Kinder an die Ukraine zurückzugeben. Wie der US-Sender CNN am Freitag berichtet hat, waren die Kinder im Jahr 2022 nach Italien evakuiert worden und sind bis heute dort. Die ukrainischen Behörden teilten CNN mit, dass es insgesamt um Dutzende Minderjähriger geht, deren Rückkehr in die Heimat

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Das Bild vom „schrecklichen Russland“ – ein politisches Instrument des Westens

Von Olga Andrejewa Mein Freund, der viele Jahre lang damit beschäftigt war, das Bild Russlands und der russischen Kultur im Westen voranzubringen, beklagte sich einmal: „Egal, was wir tun, wir, die Russen, werden immer mit Bären, Balalaikas, Wodka und Matrjoschkas assoziiert werden.“ Seitdem sind dreißig Jahre vergangen, doch an diesen erstaunlichen Klischees hat sich nichts

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„Unternehmen Puschkin“ – Frankreich verurteilt sechs Georgier wegen Diebstahl russischer Bücher

Frankreichs Bibliotheken könnten sich künftig bei der Ausleihe von russischen Klassikern zurückhaltender zeigen – allerdings nicht wegen etwaiger Sanktionen oder der sich durchsetzenden Cancel-Kultur, sondern aus Sorge vor Diebstählen. Eine entsprechende Warnung war ergangen, nachdem mehrere antiquarische Ausgaben von Werken russischer Dichter aus renommierten Bibliotheken im Land verschwunden waren. Inzwischen sind die Ermittlungen im entsprechenden

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Murmansk: Wal-Rettung geht auch ohne großes Tamtam

Auch Russland hat jetzt seinen „Timmy“. Vor der Küste der arktischen Halbinsel Kola hatte sich ein Buckelwal in ein Seil verstrickt, aus dem sich das Tier nicht mehr selbst befreien konnte. Buckelwale sind in Russland als gefährdet gelistet, die Tierart steht im „Roten Buch“ seltener oder gefährdeter Arten und unterliegt strengen Schutzvorschriften. Es sah zunächst nicht

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Der dritte schmeißt hin: Geht der britische Verteidigungsminister wegen des Ukraine-Konflikts?

Von Andrei Restschikow Diese Woche gab der britische Verteidigungsminister John Healey offiziell seinen Rücktritt bekannt. Der Politiker richtete seine Erklärung an Premierminister Keir Starmer – der Text seines offenen Briefes wurde in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Der Hauptgrund für diesen Schritt ist laut dem Minister der Mangel an Mitteln, die dem Verteidigungsministerium zugewiesen werden. Er

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Biolabore in der Ukraine – die Spitze des Eisbergs

Von Oleg Zarjow Am 12. Juni 2026 hat die Direktorin der Nationalen Geheimdienste der USA, Tulsi Gabbard, ein Dokumentenpaket des Amts des Direktors der Nationalen Geheimdienste (Office of the Director of National Intelligence, ODNI) der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und damit das bestätigt, was Washington vier Jahre lang als russische Desinformation bezeichnet hatte: Das Pentagon finanzierte über 40

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Chinesisches Ministerium warnt vor Spionage-Schildkröten

Wie die englischsprachige, in China erscheinende Global Times am gestrigen Freitag berichtete, befürchten die chinesischen Behörden eine eher ungewöhnliche Form der Spionage: Mit Sendern und Sensoren ausgestattete tierische Meeresbewohner könnten fremde Geheimdienste mit sensiblen Informationen versorgen. Auf der Plattform WeChat hat das chinesische Ministerium für Staatssicherheit einen Beitrag mit dem Titel „In der Tiefe der

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BGH und Landgericht Hamburg stärken Schutz vor Verleumdung durch „Recherche-Kollektive“

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat in einer Entscheidung, die Presserechtsexperten als „wegweisend“ bezeichnen, die Rechte von Opfern verleumderischer Pressekampagnen gestärkt.  Die öffentliche Bezeichnung einer Person als „rechtsextrem“ oder „extrem rechts“ beeinträchtige deren Berufsehre und soziales Ansehen in hohem Maße, stellten die Richter des 6. Zivilsenats klar. Nach den historischen Erfahrungen Deutschlands trage dieser Vorwurf

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Polnisches „Erwachen“: Warum erkennt Polen plötzlich den Nazismus des Kiewer Regimes?

Von Oleg Zarjow Der polnische Verteidigungsminister Wladislaw Kosiniak-Kamysz erklärte neulich: Sollte Kiew sich weigern, die Opfer des Wolhynien-Massakers zu ehren, entscheidet es sich für einen Konfrontationskurs gegen Warschau. Am Tag zuvor forderte Premierminister Donald Tusk, dass die Ukraine „die Verantwortung für die Krise übernehmen“ solle. Anlass dieser und anderer Äußerungen war ein Dekret von Wladimir

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