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Von der Leyen hält an Arktis-Kooperation mit den USA fest

Trotz wachsender Spannungen und der offen erklärten Absicht der USA, Grönland zu annektieren, hält EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen an der Zusammenarbeit mit den USA in der Arktis fest. Im Rahmen ihres Besuchs in Zypern, das am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, sicherte von der Leyen Grönland zudem die Verdoppelung von Investitionen zu.   Sie […]

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Trump droht wegen Grönland weiter

Nach Meldung des US-Senders CNBC sagte Donald Trump am Freitag im Weißen Haus, er werde womöglich Strafzölle über Länder verhängen, „die bei Grönland nicht mitziehen“. „Wir brauchen Grönland für die nationale Sicherheit“, betonte er abermals. Diese Zölle würden sich aller Wahrscheinlichkeit gegen die EU-Länder richten, die, wenn auch vorsichtig, ihre Abneigung gegen eine Übernahme des

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Frankreich: Weiter keine Einigung im Haushaltsstreit

In Frankreichs Streit um die Staatsausgaben ist weiterhin keine Einigung in Sicht. Eine für heute anberaumte Beratung wurde daher vertagt. Grund ist, dass eine Einigung über den Haushalt nicht zu erwarten war. Im Gegenteil, man habe sich inzwischen wieder auseinanderentwickelt. „Wir bewegen uns endgültig weg von einem Kompromiss, der für die Mehrheit der Abgeordneten akzeptabel

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Verbesserung der Beziehungen in Sicht? – Kreml begrüßt neue Töne aus EU-Europa

Moskau begrüßt die „positive Wende“ in den Äußerungen westlicher Staats- und Regierungschefs, die die Notwendigkeit eines Dialogs mit Russland anerkennen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die EU und Großbritannien haben sich seit vier Jahren, seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts, rundweg geweigert, Gespräche mit Russland aufzunehmen, obwohl die Gespräche mit den USA seit letztem Jahr andauern. Jüngste

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AfD-Politiker Bystron im Interview: „Krieg gegen Russland wäre der totale Wahnsinn“

Wie sieht einer der profiliertesten Außenpolitiker der AfD die aktuellen Spannungslagen in der Weltpolitik und in der eigenen Partei? Der Journalist Wladislaw Sankin sprach mit dem EU-Abgeordneten Petr Bystron über die US-Einmischung in Lateinamerika und Iran, Ukraine-Kämpfer innerhalb der AfD und die Gefahr eines europäischen Krieges mit Russland. Sankin: Herr Bystron, wie ist Ihre Einschätzung der

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SPD-Vorschlag „so unfair!“ – Kapitalparteien schützen „bedrohte“ Milliardenerben

Von Alexandra Nollok Energisch zwingt der deutsche Staat seine lohnabhängigen Bürger zum Verkauf ihrer Arbeitskraft. Selbst schlimmsten Ausbeutern müssen sich Erwerbslose anbiedern, um existenzvernichtenden Sanktionen zu entgehen. Dies gebiete das Leistungsprinzip, so heißt es. Für Superreiche zählt das aber nicht: Drei Viertel der Milliardäre sitzen auf leistungslos geerbtem Vermögen. Steuern auf ihre Erbschaften wollen diese

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Paukenschlag: CIA-Chef trifft sich mit Interimspräsidentin Venezuelas in Caracas

Wie die New York Times am Freitag berichtete, traf sich der Direktor der CIA John Ratcliffe am Donnerstag in Caracas mit Delcy Rodríguez, der Interimspräsidentin Venezuelas, und bekräftigte damit die Botschaft der Trump-Regierung, dass sie Rodríguez als den besten Weg zu kurzfristiger Stabilität im Land betrachtet. Ratcliffe ist der ranghöchste US-Beamte und das erste Kabinettsmitglied, das Venezuela

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FSB: Jugendliche bei ukrainischen Sabotageversuchen in ganz Russland festgenommen

Vier Jugendliche wurden vom russischen Inlandsgeheimdienst festgenommen, nachdem sie mutmaßlich vom ukrainischen Geheimdienst für Brandanschläge auf Polizeifahrzeuge und ein Einkaufszentrum rekrutiert worden waren. Wie der Föderale Sicherheitsdienst Russlands (FSB) am Freitag bekanntgab, konnte die Behörde die Aktivitäten der 15- bis 17-Jährigen in Moskau und der Republik Tschuwaschien unterbinden. Laut dem FSB wurden die Minderjährigen über

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Putin bespricht Lage um Iran und im Nahen Osten mit Peseschkian und Netanjahu

Russlands Staatschef Wladimir Wladimirowitsch Putin hat die Lage in und um Iran sowie allgemein im Nahen Osten bei separaten Telefonaten mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten Irans Massud Peseschkian erörtert, wie der Kreml-Pressedienst mitteilte. Zu Putins Gespräch mit Netanjahu heißt es auf der offiziellen Internet-Präsenz des Kremls:  „Russlands Präsident Wladimir Putin telefonierte mit

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Macron: EU braucht ihre eigene Oreschnik-Rakete

Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, sein Land und seine europäischen Partner würden die Entwicklung neuer Langstreckenwaffen beschleunigen. Er verwies auf Russlands ballistische Hyperschallrakete Oreschnik („Haselnuss“) als technologische Errungenschaft, die das Machtgleichgewicht kurzfristig verschieben könne. Das russische Militär setzte vergangene Woche sein hochmodernes Oreschnik-System ein, um ein ukrainisches Flugzeugwerk in Lwow nahe der polnischen Grenze

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