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Seit dem 22. Mai hat die russische Veterinär- und Pflanzenschutzbehörde Rosselchosnadsor die Einfuhr von Blumen aus Armenien eingeschränkt sowie den Vertrieb und Verkauf bereits eingeführter Mineralwassermengen ausgesetzt. Seit dem 23. Mai ist in Russland auch der Verkauf von Alkoholprodukten mehrerer großer armenischer Unternehmen vorübergehend verboten. Seit dem 30. Mai fallen zudem Tomaten, Gurken und Erdbeeren […]

Die Erleichterung nach der Aussetzung der sogenannten Abmeldepflicht dürfte nur von kurzer Dauer sein: Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hat den Rückzieher des Verteidigungsministeriums in Sachen der neu eingeführten Pflicht zur Abmeldung bei längeren Auslandsaufenthalten für rechtswidrig befunden. Mit der Allgemeinverfügung, durch die das Ministerium die Abmeldepflicht ausgesetzt hatte, habe es seine Kompetenzen

Von Alexandra Nollok Vor kurzem noch Autoteile, bald Munition für die neue deutsche Kriegstüchtigkeit: Der Düsseldorfer Rüstungsgigant Rheinmetall baut sein Waffengeschäft nicht nur im Ausland aus, sondern auch mitten im dicht besiedelten Berliner Stadtteil Wedding. Die Anwohner sind wütend, Kriegsgegner protestieren und die Polizei schützt das Unternehmen besonders wachsam – im Zweifel mit gezückten Schusswaffen.

Von Dagmar Henn Die Straßen von Paris nach dem Sieg von Saint-Germain in der Champions League wirkten wie Aufnahmen aus einer Dystopie. Und sie beängstigen. Denn diese Ausbrüche scheinen gar keine politische oder gesellschaftliche Agenda mehr zu haben, anders als noch ihre Vorgänger, die in dem Film La Haine (aus dem Jahr 1995) porträtiert wurden. Es

Der Termin für die Verlängerung der EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz (TPD) für ukrainische Flüchtlinge naht. Fünf Jahre nach dem Inkrafttreten im März 2027 solle entschieden werden, ob die Regelung bestehen bleibt, verändert oder aufgehoben wird. Wie Euractiv berichtet, sind einige EU-Hauptstädte der Meinung, dass der Rahmen überarbeitet werden sollte, um die Kriegsanstrengungen der Ukraine zu unterstützen.

Innerhalb weniger Stunden ereigneten sich zwei schwere Messerattacken in der Bundeshauptstadt. In Favoriten und in der Leopoldstadt wurden insgesamt drei Männer lebensgefährlich verletzt. Die Polizei ermittelt in beiden Fällen. Am Samstag gegen 15:45 Uhr kam es am Viktor-Adler-Platz in Wien-Favoriten zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Vier Inder gerieten in Streit. Dabei soll ein 25-jähriger Inder zwei

Bei deutschen Parteien ist es ungewöhnlich, dass es zu einer unangekündigten Kampfkandidatur für den Parteivorsitz kommt. So geschehen auf dem FDP-Parteitag am Wochenende, als Wolfgang Kubicki die Abstimmung gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann klar, aber nicht wirklich stabil, mit 60 zu 40 Prozent der Stimmen gewann. Strack-Zimmermann, die bekannte Rheinmetall-Lobbyistin, die man laut Gerichtsurteil vom März diesen

Von Oleg Jassinski In Kolumbien fand am Sonntag der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen statt. Wie erwartet haben es der rechtsextreme Populist und Trump-Anhänger Abelardo de la Espriella mit 43,7 Prozent der Stimmen und der Kandidat der Linken, Iván Cepeda Castro, mit 40,9 Prozent der Stimmen in die Stichwahl geschafft. Die Wahlbeteiligung war hoch, alle übrigen

Von Nikita Demjanow Letzte Woche inspizierte eine Delegation von Abgeordneten der Parlamente der baltischen Staaten die Ostgrenze der Region. Der Anlass für den Besuch ist hochaktuell – die in letzter Zeit gehäuften Angriffe ukrainischer Drohnen, die für das Baltikum schwerwiegende soziale und wirtschaftliche Folgen haben. Insbesondere besuchten die Abgeordneten einen Punkt im Dreiländereck zwischen Lettland,

Von Scott Ritter Da sich ein Großteil der weltweiten Aufmerksamkeit auf den nach wie vor ungelösten Konflikt zwischen den USA und Iran richtet, kann man dem durchschnittlichen Nachrichtenkonsumenten verzeihen, wenn er vergessen hat, dass die USA am 3. Januar dieses Jahres eine Mini-Invasion in Venezuela gestartet hatten, die zum Tod zahlreicher Menschen, darunter auch einiger