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Medien: USA planen keine Angriffe auf Huthi-Stellungen im Jemen

Die USA planen laut einem Bericht des US-Senders CNN derzeit keine direkten Angriffe auf Stellungen der Huthi im Jemen. Der Sender beruft sich dabei auf nicht namentlich genannte US-Regierungsvertreter. Einer der zitierten Beamten soll erklärt haben, es seien „keine offensiven Schläge“ vorgesehen. Nach Angaben des Senders betrachte US-Präsident Donald Trump eine unmittelbare Beteiligung US-amerikanischer Streitkräfte

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Wegen US-Waffen: Moskau könnte Oreschnik-Raketen in der Nähe von Japan stationieren

Von Jewgeni Posdnjakow Russland hat Japan eine Protestnote im Zusammenhang mit der Stationierung der landgestützten US-Raketenabwehrsysteme vom Typ Typhon auf der Insel Kyushu übermittelt. Wie die Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa mitteilte, wurde Tokio das Dokument bereits am 3. September übergeben. Darin wird darauf hingewiesen, dass Japan diesen Schritt trotz wiederholter Demarchen Moskaus unternommen hat. Die

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Deutschland als Feindstaat nach der UN-Charta

Von Wolfgang Bittner Vorbemerkung  Vor Kurzem ist die sogenannte Feindstaatenklausel der UN-Charta, die lange vergessen war, wieder ins Gespräch gekommen. Da ich mich mit dieser Thematik schon seit einigen Jahren beschäftige, möchte ich in dem folgenden Artikel noch einmal darauf eingehen. Der erste Teil meiner Ausführungen wurde bereits im Januar 2024 veröffentlicht, zum Beispiel im

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Duma-Wahlen: „Einiges Russland“ holt absolute Mehrheit – Rekorde an Störversuchen

In Russland endeten am Sonntagabend die diesjährigen Parlamentswahlen, die Auszählung hat begonnen. Nach den Nachwahlumfragen und den ersten Auszählungen steuert die Regierungspartei „Einiges Russland“ dabei auf eine absolute Mehrheit in der Staatsduma zu. In Nachwahlbefragungen liegt sie bei 49 bis 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. Unter den Oppositionsparteien ist der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation

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Drohnen über Moskau – Beobachtungen am russischen Wahlsonntag

Von Alexej Danckwardt Dieses Volk ist wahrlich nicht unterzukriegen … Am frühen Sonntagmorgen griff Selenskijs Ukraine wieder massiv Moskau an: Laut Bürgermeister Sergei Sobjanin handelte es sich um die bislang größte Attacke auf die russische Hauptstadt. Dem Verteidigungsministerium zufolge haben die Luftabwehrkräfte acht gelenkte ukrainische Fliegerbomben, acht „Flamingo“-Marschflugkörper (britisch-französischer Produktion, das Märchen mit den ukrainischen

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Merz nennt Ergebnis in MV ein „Desaster“ – will aber nicht zurücktreten

Der Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat das Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern deutlich kritisiert. Bei einem Auftritt im Konrad-Adenauer-Haus blickte er auf die bisherigen Wahlen in diesem Jahr zurück und verwies dabei sowohl auf Niederlagen als auch auf angebliche Erfolge der CDU. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen sei ein

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Medien: Trump kündigt „sehr große Ereignisse“ im Zusammenhang mit Iran an

Nach Angaben des TV-Senders Fox News stehe US-Präsident Donald Trump in Bezug auf Iran vor einer „Entscheidung“. Zugleich habe er „sehr große Ereignisse“ in naher Zukunft angekündigt. Das berichtete der Fox-News-Journalist Trey Yingst unter Berufung auf ein Gespräch mit dem US-Präsidenten. Yingst sagte im Programm des Senders, Trump habe ihm mitgeteilt, dass er sich derzeit

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Klärung strittiger Fragen: Russland kündigt baldiges Treffen mit US-Vertretern an

Vertreter Russlands und der USA könnten sich in den kommenden Wochen zu weiteren Gesprächen über strittige Fragen in den bilateralen Beziehungen treffen. Dies kündigte Sergei Rjabkow, ein stellvertretender russischer Außenminister, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti an. Nach seinen Angaben haben Treffen dieser Art inzwischen einen regelmäßigen Charakter angenommen. Aus Sicht Moskaus seien

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Der Doppelwahlsonntag: Linke auf Platz 1 in Berlin, AfD vor Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern

Es ist 18:00 Uhr in Deutschland. Doppelwahlsonntag. Nach den Nachwahlbefragungen von infratest dimap in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD mit 37 Prozent vor der SPD mit 35,5 Prozent. Die Linke holt 7,5 Prozent der Stimmen und kommt wie erwartet auf Platz drei. Die CDU schafft mit 5,5 Prozent den Einzug in den nächsten Landtag. Bündnis 90/Die

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NATO-Militärausschuss: Deutscher General übernimmt Spitzenposten

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, ist zum Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses gewählt worden. Die Abstimmung fand am 19. September in Kopenhagen statt. Für den Posten kandidierten lediglich zwei Personen: Breuer und die kanadische Generalstabschefin Jennie Carignan. Carignan unterlag schließlich dem deutschen Kandidaten. Breuer wird sein Amt im Juli 2027 antreten und den Italiener Giuseppe Cavo

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