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Namen, Kandidaten, Wahltermin verwechselt: Was ist mit Friedrich Merz los?

Namen verwechselt, Kandidaten durcheinandergebracht, den Wahltermin nicht im Blick: Friedrich Merz hat im niedersächsischen Kommunalwahlkampf einen verstörenden Auftritt hingelegt. Hans-Georg Maaßen spricht von „geistigen Aussetzern“. Switcht Merz vom Lügen- zum Vergesslichkeitskanzler (nach Art seines Vorgängers Scholz) um? Die entscheidende Frage ist allerdings keine medizinische, sondern eine politische: Wer regiert eigentlich noch, wenn der Kanzler zunehmend

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Die SED 2.0 bereitet sich auf den Ernstfall vor: Drei Varianten zur faktischen AfD-Aussperrung

Seit Monaten ist das um seine Posten und Pfründe bangende Altparteienkartell (das diese wahre und einzige Sorge ins Gewand der vergeblichen “Rettung” jener Demokratie kleidet, die es selbst bis zur Unkenntlichkeit entstellt und beschädigt hat), in heller Panik vor einer AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt. Nach der heutigen Wahl kann diese Möglichkeit zumindest nicht ausgeschlossen werden –

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Der rücksichtslose Staat

Thomas Schmid hat in der “Welt” eine bemerkenswerte Volte vollzogen. Jahrzehntelang galt in der politischen Publizistik der mündige Bürger als Ideal der Demokratie: informiert, selbstbewusst, kritisch, bereit, Regierungen abzuwählen und Autoritäten nicht länger qua Amt zu vertrauen. Nun, da ein beträchtlicher Teil dieser Bürger von diesem Recht Gebrauch macht und seine Stimme einer Partei gibt,

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Der Daten-Hack von Berlin: Wegners letztes „Meisterstück“

Erst jetzt werden die wahren Dimensionen des beispiellosen Hackerangriffs auf die Berliner Senatsverwaltungen für Bauen und Verkehr im letzten Monat deutlich – und manifestieren sich als weiterer drastischer Beweis dafür, dass es sich beim Shithole an der Spree (quasi, “in a nutshell“, sinnbildlich für ganz Deutschland)  faktisch um einen failed state handelt, in dem bananenrepublikanische

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BSW-Dämmerung: Posten statt Positionen

Das frühe BSW wollte sich vor dem Zustrom von Spinnern schützen, wie ihn in den Zehnerjahren die Piratenpartei erlebt hatte, und die den frischen Wind im Parteiensystem schnell ein Ende bereiteten. Man besann sich auf die Gepflogenheit einer leninistischen Kaderpartei und ließ nur den Beitritt handverlesener Kandidaten zu. Offensichtlich waren dies die falschen! Viele Karrieristen

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Stell dir vor, die AfD gewinnt – und Deutschland steht noch!

Am morgigen Sonntag wählen rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Eigentlich wäre das ein ziemlich normaler Vorgang in einer Demokratie. Glaubt man allerdings manchen Äußerungen der vergangenen Wochen, sollte man für Montag unbedingt einen Notvorrat anlegen, sich mit Bargeld versorgen und sicherheitshalber noch einmal seine Angehörigen anrufen. Es besteht nämlich die Möglichkeit,

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Regierungschef Siegmund oder nicht? Was die Statistik sagt

Morgen wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Fest steht bislang nur, dass die AfD am Wahlabend als stärkste Partei in den künftigen Landtag einziehen wird. Doch die weit spannendere Frage, ob sie auch den Ministerpräsidenten stellt oder ob Amtsinhaber Sven Schulze am Ende doch weiter regiert, lässt sich aktuell noch nicht sicher beantworten. Dabei ist für einen

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Palim-Palim! Die Demenz-Brigade rettet das Abendland

BRDigung: Demokratie ist eine feine Sache, aber eben auch verdammt anstrengend. Zum Glück gibt es in Dessau-Roßlau helfende Hände, die den Bürgerinnen und Bürgern die schwere Last der freien Machtausübung sanft von den gebrechlichen Schultern nehmen. Wer braucht schon mündige Wähler, wenn man pflichtbewusstes Pflegepersonal und eine Prise magischen Realismus im Seniorenheim hat? Gerüchten zufolge

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„Out of the box“ im „Deep Dive“: Deutschlands grassierender Sprachverlust

Es wird immer auffälliger, dass die Deutschen – und insbesondere die deutsche Jugend – eine von unsäglichen Anglizismen durchsetzte Sprache adaptieren, die den allgemeinen geistigen Tiefstand und vor allem die Fremdbestimmung jener illustriert, die sie benutzen; eine Sprache, die verschleiern und vertuschen will, statt aufzuklären und zu überzeugen. Neue, sinnentleerte Formeln, bar jeder Lebensrichtigkeit, sind

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Vertrauenskrise “Unserer Demokratie“: Fast jeder dritte Deutsche misstraut Wahlergebnissen

Eine neue INSA-Umfrage liefert einen alarmierenden Befund: Fast jeder dritte Deutsche erklärt, den Ergebnissen von Wahlen grundsätzlich nicht zu vertrauen. Das ist zwar noch kein Beweis für Wahlmanipulation, aber ein vernichtendes Zeugnis für den Zustand des Vertrauens in unsere Demokratie. Und dieses Misstrauen ist nicht vom Himmel gefallen. Denn Deutschland hat ein Demokratieproblem; allerdings möglicherweise

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