Am heutigen Freitag haben in Russland Parlamentswahlen begonnen, die bis zum Sonntag dauern werden. An der Abstimmung werden sich zum ersten Mal auch die Bewohner der neuen Regionen Russlands – der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Gebiete Saporoschje und Cherson – beteiligen.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet, kandidieren 4.500 Mitglieder von zehn Parteien für ein Abgeordnetenmandat. Zu diesen Parteien gehören „Einiges Russland“, die Liberaldemokratische Partei Russlands (LDPR), „die Partei der Direkten Demokratie“, die „Grünen“, „Gerechtes Russland“, „Rodina“ (zu Deutsch: Heimat), die Kommunistische Partei der Russischen Föderation, die Rentnerpartei, die „Kommunisten Russlands“ und „Neue Menschen“. Mehr als 500 Kandidaten für Sitze in der Duma sind Teilnehmer der militärischen Sonderoperation.

An der Abstimmung vom 18. bis zum 20. September werden Wahlbeobachter von zwölf internationalen Organisationen aus den GUS-Ländern, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und den BRICS-Staaten anwesend sein.

„Eine derart groß angelegte Kampagne wird vor dem Hintergrund der militärischen Sonderoperation durchgeführt“, betonte Russlands Präsident Wladimir Putin. Diese Wahlen seien ihm zufolge in vielerlei Hinsicht von entscheidender Bedeutung und müssten unter strikter Einhaltung des Gesetzes abgehalten werden.

Putin führte in diesem Zusammenhang aus:

„Die Bewohner des Donbass und von Noworossija wählen zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung mit Russland Mitglieder der Staatsduma. Ich bin sicher, dass sich auch unsere Soldaten und Offiziere, die derzeit schwierige Kampfeinsätze durchführen, aktiv an der Wahl beteiligen werden. Ihr Mut und ihre Treue zum Vaterland sind ein Vorbild für das ganze Land.“

Insgesamt gibt es 111.037.047 Wahlberechtigte, davon 1.816.504 außerhalb Russlands. Für die Wähler im Ausland werden 333 Wahllokale in 152 Ländern geöffnet sein.

Die Hälfte der 450 Parlamentssitzen wird über landesweite Wahllisten vergeben (Verhältniswahl mit einer Fünf-Prozent-Hürde). Weitere 225 Sitze werden über Direktmandate verteilt.

„Diese Wahlen unterscheiden sich von allen vorherigen unter anderem deshalb, weil sie unter extremen Bedingungen stattfinden, wobei die böse westliche Welt gegen uns zu Felde gezogen ist“, betonte die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission (ZIK), Ella Pamfilowa. „Ich bin davon überzeugt, dass unser gesamtes Volk Einigkeit demonstrieren wird“, fügte sie hinzu.

Zeitgleich mit der Duma-Wahl finden auch Wahlen für die Oberhäupter von elf Subjekten der Russischen Föderation statt. Darüber hinaus bestimmen 39 Regionen die Zusammensetzung ihrer lokalen Parlamente.

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