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Die amerikanischen Mainstream-Medien schießen sich auf ein neues Schlachtfeld ein. Dabei ist der Schauplatz kein ganz neuer, er hat sich schon in mehreren Theatervorstellungen sozusagen bewährt. Es geht um das von den Democrats regierte Minnesota und dessen Hauptstadt Minneapolis. In Minneapolis fand vor gut fünf Jahren die Groteske um George Floyd statt, die in absurden […]

In Brandenburg platzte die Koalition zwischen SPD und BSW. Keine Sensation, sondern erwartbar – und es wurde auch erwartet. Seit Wieder-Gründung des Landes im Jahr 1990 wird das Bundesland von der SPD regiert. Einmal als Alleinregierung 1994 bis 1999, davor mit Grünen und FDP, dann mit der CDU, dann mit der Partei Die Linke. Besonders

In der syrischen Stadt Aleppo ist der schwelende Konflikt zwischen kurdischen Milizen und den Regierungstruppen der dschihadistischen Machthaber eskaliert. Der Beitrag Schwere Gefechte in Syrien – Christen in Aleppo auf der Flucht erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Der mit dem „Kampf gegen Rechts“ einhergehende Fanatismus läuft auf eine bedrückende Doppelmoral hinaus: Während es in weiten Teilen des medialen und zivilgesellschaftlichen Diskurses normal erscheint, „konservativ“, „rechts“ und „rechtsextrem“ in einen Topf zu werfen, blickt man über linksextreme Gewalttaten großzügig hinweg: Mutmaßlich linksextreme Anschläge auf die Infrastruktur provozieren nur Schweigen des Bundeskanzlers. Der Beitrag

Kai Wegner (CDU) bleibt Regierender Bürgermeister von Berlin. Innerhalb des Stadtverbandes sind keine Initiativen erkennbar, ihn zum Rücktritt bewegen zu wollen. Auch Friedrich Merz hat ihm Rückendeckung gegeben. Der Kanzler und CDU-Bundesvorsitzende sagte am Rande einer Klausur der CSU: „In den Abläufen ist nichts zu kritisieren.“ Auch die Bundesregierung hätte den Stromausfall in Berlin nach

Daniel Günther, der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, leistet sich im Gespräch mit Markus Lanz Ungeheuerliches: Kritische Medienportale bezeichnet er als „Feinde der Demokratie“. Die Stoßrichtung ist klar: Wer Günther und Co kritisiert, der muss ein Feind des Landes sein – und als solches von Politik, NGOs und Zivilgesellschaft bekämpft werden. Der Beitrag Zensur statt Kritik: Ministerpräsident Daniel

Das Mercorsur-Abkommen kann wohl passieren. Das Freihandelsabkommen der EU mit den vier südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay dürfte kommen. Vertreter der 27 EU-Länder stimmten heute in Brüssel mehrheitlich der geplanten Unterzeichnung des Deals zu. Damit ist nach 25 Jahren Diskussionen und Verhandlungen der Weg frei zum weltgrößten zollfreien Handelsraum. Fleischwaren aus Argentinien beispielsweise

Nach Monaten heftiger Debatten um die Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats im Rahmen des Digital Services Act (DSA) und der EU-Chatkontrolle ist es um die Spionageaktivitäten der EU-Kommission etwas ruhiger geworden. Nun sorgt ein Gesetzentwurf aus dem Bundeskanzleramt für Aufregung. Der Beitrag BND soll in den Zensurapparat eingebunden werden erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Die Philosophin Hannah Arendt schrieb einmal den luziden Satz, „dass ein Apparat desto weniger Macht hat, je öffentlicher und bekannter er ist“, woraus auch das Umgekehrte folgt: Eine Organisation strahlt eine besondere Macht aus, wenn sie dafür sorgt, dass die Öffentlichkeit von ihr kaum mehr kennt als ihren Namen und gleichzeitig glaubt oder ahnt, dass

Auf der Seite von Stonewall hüpfen sie noch, die Spendeneingänge. Alle paar Sekunden springt eine Benachrichtigung hoch: „Benjamin donated £5.“ – „Zoe donated £10.“ – „Ken donated £104.“ Das mag so sein, aber mit derartigem Crowd-Funding verdient man keinen Millionenhaushalt. Und der soll nun jedenfalls erheblich geschrumpft sein. Der Beitrag Stonewall: Ohne Meinungsvielfalt in den