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Britische Grüne wollen Israel von der Landkarte tilgen

Auch die Grünen, zumindest schon einmal die britischen Grünen, scheinen die muslimische Bevölkerung, so wie schon andere linken Parteien in der EU, als potentielle Wählergruppe entdeckt zu haben. Wie anders könnte man sonst erklären, dass die britische Green Party dafür gestimmt hat, Zionismus als eine Form von Rassismus einzustufen. Der Beitrag Britische Grüne wollen Israel

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Wer nicht zur Bundeswehr will, muss nur rechts im Web posten

Das neue System sucht, ob jemand rechte Inhalte postet, entsprechenden Accounts folgt oder rechte Social-Media-Beiträge weiterverbreitet. Nach Informationen des „Spiegel“ sind bereits mehrere Zehntausend Bewerber von diesem System überprüft worden, eine niedrige dreistellige Zahl wurde wegen „fehlender Verfassungstreue“ aussortiert. Wie diese genau definiert ist, wurde nicht kommuniziert. Der Beitrag Wer nicht zur Bundeswehr will, muss

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Kleine Provokationen inklusive: Erster AfD-Landtagspräsident gewählt

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung in Magdeburg spazierte noch AfD-Landeschef Ulrich Siegmund mit einer Kaffeetasse durch die Reihen der Abgeordneten – die Aufschrift: „Linke Tränen“. Dann, nach der Auszählung eines Stapels Zettel, hatte die AfD etwas, das es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hatte: einen Parlamentspräsidenten. Tobias Rausch (35) bekam 48 von 82

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Nächste Abgabe im Anflug: Berlin plant die Einführung einer weiteren Plastiksteuer

Brüssel, Berlin, die Kommunen – sie alle drängen sich vor der deutschen Steuertheke: Frische Abgaben sind im Anflug. Der deutsche Steuerzahler ist zum Abschuss freigegeben. Und so vergeht kaum noch eine Woche ohne neue Steuerdebatte oder den Versuch, die Erwerbsbevölkerung durch höhere Sozialabgaben zur Kasse zu bitten. Der Beitrag Nächste Abgabe im Anflug: Berlin plant

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Hessen reformiert sein Rundfunkgesetz

Der Hessische Rundfunk (HR) gehört mit einem Jahresetat von rund 470 Millionen Euro und rund zweitausend Mitarbeitern zu den kleineren der neun ARD-Sendeanstalten. Er ist in etwa gleich groß wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb); erheblich kleiner als der HR sind der Saarländische Rundfunk (SR) und Radio Bremen (RB). Die „Großen“ sind – in alphabetischer Reihenfolge

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Rot-Rot-Grün droht am Horizont – Deutschland kippt, nicht nur in Berlin

Die neue Wahlumfrage von INSA enthält noch eine andere, sehr beunruhigende Botschaft, wenn man etwas genauer hinschaut. Es ist noch kein Trend, aber es deutet sich eine Tendenz an, die zum Trend werden kann. Die CDU hat wie die SPD auch ihre Wähler aufgegeben. Niemand weiß mehr, warum und wofür er die CDU wählen sollte.

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Alle Macht den Kommislamisten!

Die Demaskierung eines linken Clan-Politikers in Berlin (es dürften übrigens auch andere Parteien infiltriert worden sein) überschattete die Geburtsstunde eines neuen Staatswesens – nennen wir es hier einmal Kommislam oder Kommislamismus. Er ist die erste verheißungsvolle Frucht einer konsequenten, gegen das indigene deutsche Volk gerichteten Politik, die im 21. Jahrhundert dazu führte, dass sich rund

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Vorwurf des Landesverrats: Ex-BND-Chef Hanning verhaftet

Zeitgleich mit der Verhaftung Hannings nahmen Polizeibeamte im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen Manfred D. fest, den langjährigen Büroleiter Hannings. Parallel dazu begannen Durchsuchungen der Wohn- und Geschäftsräume beider Männer, auch in Berlin. Grundlage waren Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs – das teilte der Generalbundesanwalt am selben Tag mit. Der Beitrag Vorwurf des Landesverrats: Ex-BND-Chef Hanning verhaftet

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