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Man kann nicht sagen, dass Giorgia Meloni und ihre Regierung in ganz Italien geliebt würden – das wäre ja auch zu schön – zu tief die Einschnitte im Sozialbereich, so beim italienischen „Bürgergeld“, il reditto di cittadinanza, das quasi abgeschafft oder gestutzt wurde. Nur noch für diejenigen gibt es Hilfe, die sie wirklich benötigen. Einst […]

Muss die Demokratie die Demokratie fördern? Das fragwürdige Demokratiefördergesetz erweist sich als Demokratiebehinderungsgesetz. Wären die Deutschen selbstbewusste Demokraten, müssten sie nicht Argwohn schüren. In diesem Land misstraut der Staat den Bürgern. Und #unseredemokraten verwechseln den Staat mit Demokratie. Der Beitrag Demokraten und Demokraten erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Bei dem Nachtangriff am 3. Januar soll das Sprachmodell „Claude“ des US-Unternehmens Anthropic die US-Militärs unterstützt haben – diese KI-Verwendung gilt nun als erstes belegtes Beispiel für die zunehmende Verzahnung von künstlicher Intelligenz und militärischen Operationen. Der Beitrag Operation Maduro: Künstliche Intelligenz im Fronteinsatz erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Björn Höcke kommt nach Bayern. Das heißt: Er soll kommen. Ob er tatsächlich kommen darf, ist ungewiss. Der Beitrag Wie Verwaltung und Justiz den Kommunalwahlkampf der AfD sabotieren erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung. Der Beitrag TE-Wecker am 14. Februar 2026 erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Die Deutsche Bank hat Hansjörg Stützle, Initiator einer erfolgreichen Pro-Bargeld-Petition an das EU-Parlament, ohne Angabe von Gründen das Geschäftskonto gekündigt, mit dem dieser Spenden einsammelt, berichtet der bekannte Geld-Blogger Norbert Häring. Der Beitrag Neue Eskalationsstufe im Krieg gegen das Bargeld erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Es ist höchst merkwürdig, was hier im Halbdunkel zwischen EU und Mitgliedsstaaten geschieht. Es geht um die Sanktionen gegen Gruppen und Individuen, die vom EU-Ministerrat im Zeichen des Ukraine-Kriegs zu personae non gratae erklärt werden. „Die Mitgliedstaaten ergreifen die Maßnahmen, die erforderlich sind, um zu verhindern, dass im Anhang aufgeführte natürliche Personen in ihr Hoheitsgebiet

Heute vor einem Jahr, am 13. Februar 2025 um 10:31 Uhr lenkte der Afghane Farhad N – vor dem Bürogebäude in der Seidlstraße 26, wo wir in der 2. Etage Monat für Monat unser Printmagazin produzieren – seinen Mini Cooper mit voller Absicht in die Menschenmenge einer Demonstration der Gewerkschaft ver.di.  Eine 37-jährige algerischstämmige Ingenieurin,

Das Abstimmungsergebnis: 340 Stimmen dafür, 141 dagegen und 68 Enthaltungen. Die Resolution dient als Positionspapier für die Europäische Union vor der 70. Sitzung der UN-Kommission für die Rechtsstellung der Frau (Commission on the Status of Women), die im kommenden Monat in New York tagt. Dieses Gremium wurde 1946 gegründet und gilt als zentrales internationales Forum

In der Kurve zeigt sich die Linientreue. Das ist einer der wichtigsten (inoffiziellen) Lehrsätze jeder linken Bewegung. Einerseits fordern linke Bewegungen von ihren Gefolgsleuten, ihrem Führer unbedingt zu folgen und seine Linie zu feiern. Doch ab und an ändert dieser Führer die Richtung, meist abrupt und ohne sich vorher mit all zu vielen Gefolgsleuten abzusprechen.