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„Ich möchte Klarnamen im Internet sehen. Ich möchte wissen, wer sich da zu Wort meldet.“ Das stammt nun nicht von Wladimir Putin oder Xi Jinping, auch nicht von Kim Yong-un oder Alexander Lukaschenko. Nein, so spricht der deutsche Bundeskanzler im Februar 2026. Der Beitrag Friedrich Merz macht das Internet zum Machtinstrument erschien zuerst auf Tichys […]

Vor dem Verwaltungsgericht Berlin ist ein Verfahren beendet worden, das ein unangenehmes Licht auf ein früher öffentlich gefördertes Wohnprojekt wirft: Das Land Berlin erhält rund 3,145 Millionen Euro zurück. Die Summe fließt aus einem Mietshaus in der Oranienstraße 169 in Berlin-Kreuzberg – und sie kommt nicht zufällig, sondern nach einer Klage des Landes und einem

Vor ein paar Tagen machte der Pressesprecher des Baerbock-Ministeriums, das jetzt in Treue zur großen Chefin ein Herr Wadephul verwaltet, Josef Hinterseher auf offener Bühne der Bundespressekonferenz deutlich, dass man sich im Übergang vom Rechtsstaat über den Gesinnungsstaat zum Sanktionsstaat befindet. Ostdeutsche sind mit der Funktionsweise bestens vertraut. Gefragt zum „Sanktionsmechanismus“ von der Leyens, der

Es war nicht alles besser in der Vergangenheit, aber eines kann man zugeben, ohne unserer Gegenwart Unrecht zu tun: Vieles war authentischer, ehrlicher, es wurde mit offenem Visier gestritten. Das galt insbesondere für die deutsche Politik. Der politische Aschermittwoch stand einmal sinnbildlich für den Aufbruch in das politische Jahr – ein emotionales Amalgam für Parteifreunde

Wahlergebnisse und neue Regierungen sind das eine, neue und kluge Initiativen das andere Gesicht eines tiefgreifenden Wandels, der sich im Innern der EU ankündigt. Die Autorität der Kommission und ihrer Repräsentanten ist geschwächt. Zunehmend wird die Fadenscheinigkeit der Worte und Auftritte einer Ursula von der Leyen deutlich, die voller bürokratischer Sprachungeheuer und monströser Gedanken sind.

Die Anmoderation von Sandra Maischberger versprach viel, doch schon die Gästeliste verriet, dass die ÖRR-Talkshow nicht vom gewöhnlichen Skript abweichen würde. Im Interview zwei alte „Superstars“: Hillary Clinton, die ehemalige US-Außenministerin, und der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck. Selbstverständlich war Melanie Amann, neben Robin Alexander und Aurel Mertz, im Panel dabei, um „einzuordnen“. Unter die Fittiche

Auch diese Initiative zeigt die tiefe kulturelle Kluft. Auf der einen Seite ein Verständnis der US-Regierung von nahezu unbegrenzter Meinungsäußerung, auf der anderen eine EU, die mit Schutz vor Hass, Desinformation und illegalen Inhalten enge Regulierungen begründet, die Regierungen vor dem Volk schützen sollen und nicht die Bürger. Der Beitrag Freedom.gov – die neue Freiheit

Selbstverständlich gibt es neue Umfragen in Baden-Württemberg. Da sie nicht öffentlich werden, sind unerfreuliche Zahlen für CDU und Grüne anzunehmen. Das aktuelle INSA-Ergebnis auf Bundesebene schockt Rotgrünschwarz. Die AfD drei Prozentpunkte vor der Union kann für CDU, SPD und Grüne in Baden-Württemberg nichts Gutes bedeuten. Der Beitrag 26 Prozent AfD, 23 Union und 13 Grüne

Bundeskanzler Friedrich Merz will ein Verbot von sozialen Medien für unter 16-Jährige. Vor dem Parteitag der CDU hat er sich offen für ein Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder ausgesprochen. Damit folgt er der Linie von Daniel Günther und Hendrik Wüst, die ein Verbot für unter 16-Jährige schon länger fordern. Das will angeblich Kinder und Jugendliche

Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse, wenige Prozentpunkte werden zu Änderungen aufgebauscht und Antworten immer unzuverlässiger, weil sich die Schweigespirale verstärkt, wo immer mehr Leute Angst haben, „falsche“ Antworten zu geben. Gerade deshalb lassen die aktuellen INSA-Zahlen aufhorchen. Der Beitrag Merz und EUvdL träumen von einem Woken als nächsten US-Präsidenten erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]