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Onay bleibt in Hannover – Grüne erobern Oldenburger Rathaus von der SPD

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen sind am Sonntag in mehreren Großstädten die Entscheidungen über das Oberbürgermeisteramt gefallen. In Hannover, Braunschweig und Osnabrück konnten sich die Amtsinhaber durchsetzen. In Oldenburg hingegen verliert die SPD das Rathaus knapp an die Grünen. Der Beitrag Onay bleibt in Hannover – Grüne erobern Oldenburger Rathaus von der SPD

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Kuriositäten im Erbrecht: Man sollte den Raub von Familienersparnissen beenden

Das deutsche Erbrecht – Spötter würden sagen, es handele sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen, Nachlassgerichte, Testamentsvollstrecker, Erbverwalter, Steuerberater und nicht zuletzt für das Finanzamt. Eine ganze Industrie lebt von dem Rechtsprinzip, selbst noch in den letzten Willen eines Verstorbenen zu intervenieren und eine familiäre Vermögensübertragung zum Gegenstand komplexer Verfahren mit Fristen und Formvorschriften zu

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Dürfen AfD-Mitglieder ihre Angehörigen im Caritas-Pflegeheim besuchen?

Im Fall Kerstin Zimmermanns, der für ihre Kandidatur auf einer Ortsteilliste der AfD fristlos gekündigten Weltmeisterin im Bodybuilding, Nicht-Parteimitglied, kommt die Caritas nun aus der Deckung. Mit einer Begründung, die rund ein Drittel der Bevölkerung ausschließt. Tichys Einblick berichtete umfassend am 16. September 2026 über den Fall: Der Beitrag Dürfen AfD-Mitglieder ihre Angehörigen im Caritas-Pflegeheim

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Wenn Terroristen als Journalisten gelten – die BBC und ihre Gaza-Liste

Auf einer seit dem Kriegsbeginn fortgeschriebenen Liste von getöteten „Journalisten“ mit mehr als 180 palästinensischen Namen und vier Israelis weisen 53 Einträge Verbindungen zu terroristischen Organisationen auf. Einige der nun toten Medienmitarbeiter waren am Massaker vom 7. Oktober 2023 beteiligt. Der Beitrag Wenn Terroristen als Journalisten gelten – die BBC und ihre Gaza-Liste erschien zuerst

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Linnemann weist SPD-Pflegedeckel zurück: „Würde das Problem nicht lösen“

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat dem von der SPD vorgeschlagenen Pflegedeckel eine Absage erteilt. Die Begrenzung des pflegebedingten Eigenanteils auf 1.500 Euro würde Heimbewohner nach seiner Rechnung lediglich um 300 Euro entlasten – und damit an der eigentlichen Belastung wenig ändern. Der Beitrag Linnemann weist SPD-Pflegedeckel zurück: „Würde das Problem nicht lösen“ erschien zuerst auf

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JU-Chef Winkel: Wer nicht eingezahlt hat, soll weniger bekommen

Der Vorsitzende der Jungen Union und frisch gewählte stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johannes Winkel, fordert eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Die Höhe staatlicher Leistungen soll künftig davon abhängen, ob der Empfänger zuvor in das System eingezahlt hat. Besonders stark würde die Reform Migranten treffen: Sie stellen derzeit etwa die Hälfte aller Empfänger von Grundsicherung. Der

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Die Grünen reiten für den neuen Koalitionspartner in Berlin aus

Franziska Brantner (Die Grünen) meint in aktuellen Statements – etwa im Spiegel – Elif Eralp sei in der Antisemitismusdebatte glaubwürdig. Entscheidend sei aber nicht nur die Haltung der Wahlsiegerin, sondern ihre Durchsetzungskraft: Ob Eralp stark genug sei, sich gegen Antisemiten und Israelfeinde sowie gegen Mitglieder mit Verbindungen in die organisierte Kriminalität in der eigenen Partei

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Berlin ist das Labor für den politisch-kulturellen GAU

Tag für Tag wird klarer sichtbar, wie die SED-PDS-Die-Linke in Berlin mit einem islamo-kommunistischen Block plus Clan-Hilfe erfolgreich bei Wahlen ist, weil sie mit allen anderen Parteien zusammen im Turboverfahren neue Wähler produzieren. Nicht nur die Erben der KPD, sondern fast alle älteren Parteien im ganzen Westen sind die Trojanischen Pferde der strategisch klugen und

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Spezialisten und Fachkräfte gehen – aber nicht wegen der AfD

Es ist eine kleine Sensation und es ist wichtig, was Masyar Rahmanzadeh gewagt und gesagt hat. Der renommierte Chirurg und Gelenkspezialist hat am Morgen nach dem Wahlsieg der Intifada-Linken in Berlin zwischen zwei OPs in einem Video sein Entsetzen und seinen Zorn ausgedrückt – und ist damit auf sehr viel Zustimmung gestoßen, 1,5 Millionen Mal

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Aktionstag des DGB gegen Phantom-Reformen der Koalition

Es wirkte wie eine Inszenierung aus einem Paralleluniversum: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rief am Samstag zu deutschlandweiten Kundgebungen gegen die sozialpolitischen Reformen der Koalition auf. In 15 Städten folgten 175.000 Menschen diesem Aufruf. Sie waren damit einer Organisation gefolgt, die sich aufs Engste mit der gegenwärtigen politischen Ideologie verbunden fühlt. Der Beitrag Aktionstag des DGB

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