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Die in Genf vorgelegten US-Forderungen: Zerstörung von Fordow, Natanz und Isfahan, Herausgabe jedes Gramms angereicherten Urans an die US, andauernde Einstellung der Urananreicherung ohne Auslaufklauseln und Ablaufdatum, „ewiges“ Einhalten der Regeln. Die US-Gegenleistung: Minimale Sanktionserleichterungen, weitere nur bei dauerhafter Einhaltung aller Bedingungen. Irans Vorschlag ist der alte: Drei- bis fünfjährige Aussetzung der Urananreicherung, verstärkte IAEA-Aufsicht, […]

Es war als knallharter Schlag gegen die Mullahs in Deutschland gedacht: Im Juli 2024 verbot die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), das als Arm des iranischen Regimes gilt. Auch die Frankfurter Imam-Ali-Moschee fiel unter das Verbot, weil der Gotteshaus-Betreiber „Zentrum der Islamischen Kultur“ zum IZH gehört. Der Beitrag Verbotene Moscheegemeinschaft

Woran erkennt man, dass in Deutschland Wahlkampfzeit ist? Richtig: Das Thema der inneren Sicherheit rückt wieder auf die politische Agenda. Konkret geht es diesmal um die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Der Beitrag Kampf gegen organisierte Kriminalität: Es droht die Aushöhlung des Rechtsstaats erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Das Oberste Gericht in England und Wales hat die Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen und damit die Aufhebung der Verurteilung von Hamit Coskun bestätigt. Coskun war wegen eines religiös verschärften Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung verurteilt worden, nachdem er außerhalb der türkischen Auslandsvertretung in London einen Koran verbrannt hatte. Der Beitrag High Court bestätigt Freispruch im

Am Donnerstagabend strahlte der SWR die Wahlarena zur Landtagswahl am 8. März in Baden-Württemberg aus. Die Landtagskandidaten stellten sich den Fragen von 170 geladenen Zuschauern. Eingangs erklärt die Moderatorin Stephanie Haiber: „Natürlich durften auch die Politiker Freunde oder Anhang mitbringen – das ist sozusagen die politische Begleitung. Die dürfen klatschen und applaudieren, aber die dürfen

Pakistan hat am Freitag Ziele in Afghanistan angegriffen, darunter Kabul. In Kandahar waren ebenfalls Jets zu hören. Es ist die weitreichendste Bombardierung der afghanischen Hauptstadt durch Pakistan und der erste Angriff auf den südlichen Machtkern der Taliban seit deren Rückkehr an die Macht 2021. Der Beitrag Pakistan greift Kabul an: Luftschläge gegen Taliban bringen Region

Als David gegen Goliath antrat, war das kein Aufstand gegen Ordnung. Es war der Widerstand gegen Maßlosigkeit. Gegen eine Macht, die zu groß geworden war, um noch kontrolliert zu werden. Der Beitrag David gegen Goliath – Warum Brüssel die Grenze überschreitet erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Kaum war die politmediale Empörung über die AfD-Überkreuz-Anstellungen in Sachsen-Anhalt auf Maximalpegel, meldete sich auch die Union im Bund mit markigen Worten: Friedrich Merz sprach von „tief verankerter Vetternwirtschaft“ und zeigte sich offen für schärfere Regeln (wo dann irgendwann eh niemand mehr nachfragt und die schärferen Regeln wieder in den Hintergrund rücken können). Der Beitrag

Es ging um zwei Kommentare auf Facebook zu Beiträgen eines Nachrichtenportals. In der Folge hatte die Staatsanwaltschaft Traunstein Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingeleitet. Der Beitrag Ausnahmsweise: Staatsanwalt pro Meinungsfreiheit erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Die neue Katjes-Werbung ist da. Pünktlich zum Fastenmonat Ramadan, dessen Beginn in diesem Jahr zufällig mit dem Beginn der christlichen Fastenzeit zusammenfiel, hängt oder klebt sie in allen deutschen Großstädten und vermittelt so das neue Katjes-Lebensgefühl. Und man darf wohl sagen, sie ist gewagter denn je. „Auf dem in der Markenfarbe Pink gehaltenen Plakat steht