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Die heutige konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages ESKALIERT: Das Altparteien-Kartell versucht mit taktischen Spielchen und Geschäftsordnungstricks eine AfD-Landtagspräsidentschaft zu blockieren! Die AfD-Kandidatin für das Amt des Landtagspräsidenten, Wiebke Muhsal, berichtet von der heutigen Skandal-Sitzung im Thüringer Landtag. Der Beitrag Wiebke Muhsal (AfD): „Die CDU will nicht akzeptieren, dass die AfD stärkste Fraktion ist!“ erschien zuerst auf Politikstube.

Männer wie Jan Böhmermann würden sich in jedem politischen System zurecht finden. Wir können das mit absoluter Gewissheit sagen, weil es Männer wie Jan Böhmermann in allen Zeiten, Systemen und Regimen der deutschen Geschichte gegeben hat. Jan Böhmermann sitzt hinter seinem Schreibtisch, so wie Charaktere hinter jedem Schreibtisch der deutschen Geschichte gesessen haben, und vernichtet

Die Geschehnisse um die Räuberpistole der Recherche-Plattform „Correctiv“ rund um das Potsdamer Geheimtreffen ist um eine Episode reicher. Denn nun untersagte das Oberlandesgericht Hamburg dem NDR, weiterhin zu behaupten, dass auf dem Treffen von der Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen worden sei. Der Staatsfunksender sieht in der richterlichen Entscheidungen einen „Eingriff in die öffentliche Diskussion“. Weiterlesen

Seit einem Vierteljahrhundert taumelt Deutschland von einer migrationspolitischen Krise in die nächste. Was 1999 mit der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder begann, hat sich zu einer existenziellen Bedrohung für unser Land entwickelt. Die ungebremste Asylzuwanderung hat nicht nur unser Sozialsystem an den Rand des Kollapses gebracht, sondern auch den gesellschaftlichen Frieden nachhaltig erschüttert. Weiterlesen auf

Kaum jemand weiß hierzulande, wie Italien seine Migranten nach Deutschland durchwinkt. Der deutsch-italienische Schriftsteller Claudio Mancini beschreibt diesen Vorgang gegenüber dem Kontrafunk: Nach einem höchstens zweiwöchigen Aufenthalt in Kasernen werden sie in Zügen an die deutsch-österreichische Grenze gefahren, wo sie nach Asyl fragen und einreisen, sehr oft mit dem Zielort Deutschland. Weiterlesen auf nius.de Der

Carsten: Nach dem Rücktritt von Ricarda & Omid , trat auch der Bundesvorstand der Grünen Jugend zurück und will, aus der Partei austreten. Böhmermann & Bossetti bekommen den Deutschen Fernsehpreis, wofür? Der Beitrag Deutsches Staatsfernsehen ist definitiv besser, wie das Nordkoreanische erschien zuerst auf Politikstube.

Die Grünen haben ihre Macht im Bundesrat verloren. Innerhalb von nur zwei Jahren ist ihre Stimmenzahl von 47 auf 32 geschrumpft. In mehreren Bundesländern sind sie aus den Regierungen geflogen. Damit können sie nach den Regierungsbildungen im Osten keine Gesetze mehr im Bundesrat blockieren. Für eine Mehrheit im Bundesrat braucht es 35 Stimmen. Weiterlesen auf

Mitte Juli wurde bekannt, dass in der kleinen Gemeinde Dabel in Mecklenburg-Vorpommern in einer ehemaligen Kaserne eine neue Asylbewerberunterkunft für bis zu 540 Migranten entstehen soll. Bereits im kommenden Jahr sollen die ersten Bewohner einziehen. Von Seiten der Bürger und Gemeindevertreter gab es viel Kritik an dem Vorhaben, da sie überrumpelt und vor der Entscheidung

Oliver Flesch im Gespräch mit Gerald Grosz zum Rücktritt der Grünen-Spitze. Der Beitrag Habeck & Baerbock – sind leider noch nicht zurückgetreten! | Gerald Grosz erschien zuerst auf Politikstube.

Selten oder sogar noch nie wurde eine Regierungspartei so derart pulverisiert, ja, geradezu vernichtet, wie die FDP. Es ist schlicht eine Charaktersache, sich nicht mit einer Partei wie den Grünen ins Regierungsbett zu legen, die seit ihrer Gründung nichts anderes tut, als die FDP zu beschimpfen und zu bekämpfen. Mit so jemandem koaliert man nicht,