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AfD-Wunder in Westdeutschland, SPD heult! Endlich kommt die AfD auch in Westdeutschland an: Sie knackt die 20%-Marke in … Direktlink zum Video  ​Weiterlesen 

Evonik-Chef Kullmann: CO2-Gebühr gefährde 200.000 Industrie-Arbeitsplätze, mindestens! Davor hat die AfD von Anfang an gewarnt. Die CDU hat die CO2-Steuer eingeführt, hält an ihr fest. Kullmann fordert: er auf: Schluss mit CO2-Zertifikaten und Brüsseler Bürokratie. Deutschlands Wirtschaft steht am Rand des Zusammenbruchs – und die Politik sieht tatenlos zu. Evonik-Chef Christian Kullmann hat ausgesprochen, was

Letzte Woche ging endlich ein ebenso langer wie teurer und vor allem völlig überflüssiger Rechtsstreit zu Ende, als der Börsenverein des Deutschen Buchhandels mitteilte, dass er keine Rechtsmittel gegen ein Urteil des Frankfurter Landgerichts vom 29. August einlegen wird, das die Klage des Vereins gegen den Lau-Verlag auf Rückzahlung eines Druckkostenzuschusses für das Buch „Kulturkampf

Dreieinhalb Jahre nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin kann sich die Grüne Anne Spiegel über einen neuen Job auf Kosten der Steuerzahler freuen. Der linksgrüne Filz der Kartellparteien macht’s möglich. SPD-Regionspräsident Steffen Krach hat sie als neue Sozialdezernentin der Region Hannover vorgeschlagen. Die “Wahl” – natürlich eine ausgemachte Sache – soll am 11. November stattfinden, Amtsantritt

Um den noch arbeitenden Teil der Bevölkerung noch mehr drangsalieren zu können, sind die Verantwortlichen recht erfinderisch – weil sie einfach die Wurzel der Probleme nicht ausreißen wollen, sondern die Pflanze der Ungerechtigkeit weiter gießen möchten. Laut Medienberichten will Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Zuzahlungen für Patienten pauschal um 50 Prozent erhöhen . Konkret würde das

Offenbar ist diesem Staatsapparat keine Unterstellung mehr absurd genug, um Politiker der Opposition zu diskreditieren. Der Bundestag hat nun die Immunität der AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Damit sind strafrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Parlamentarier möglich, freuen sich die Staatsmedien. Der Bundestag hat erneut gezeigt, zu was für einem Kartellparteienverein er mittlerweile verkommen

Im Plenum habe ich heute die Union aufgefordert, endlich eine Migrationswende in Bezug auf Syrien einzuleiten. Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge und weiterer Migranten aus Syrien ist zu beenden, Rückführungen sind einzuleiten und diplomatische Kontakte zu Syrien wiederaufzunehmen, um Abschiebungen dorthin zu ermöglichen. Eine konsequente Rückkehrpolitik und die Reduzierung des Aufenthalts syrischer Staatsangehöriger in Deutschland ist

Das Gekreische der Linken ob dieser Sanktionsverschärfung beim Bürgergeld ist gekünstelt, auf jeden Fall völlig überflüssig, denn nichts, aber auch gar nichts wird sich ändern. Migranten und Ausländer werden weiterhin in Massen davon profitieren, dass andere für sie arbeiten gehen und die Totalverweigerer werden sich weiterhin etwas einfallen lassen, um irgendwelche Kürzungen zu umgehen. Hier

Remigration ist möglich und funktioniert prima! Wenn der politische Wille da ist, dann sind die Erfolge auch schnell sichtbar. Alle Personen, die sich ohne gültige Aufenthaltserlaubnis, also ohne Einreisevisa oder mit abgelaufenem Visa auf dem Boden der Vereinigten Staaten von Amerika aufhalten, sind ausreisepflichtig. Neu ist nur, dass es seit diesem Jahr durchgesetzt wird. Von

Wie lange soll das gut gehen, wenn eine Regierung wie diese nach dem Motto. „Weniger Leistung, dafür mehr Abgaben für diejenigen, die sich den Arsch aufreißen, um sich auf Wunsch dieser Regierung den Arsch aufreißen müssen, um die halbe Welt durch zu füttern“ handelt? Wie lange soll das gut gehen – für diese Regierung, für