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Showdown in Leipzig? Gericht entscheidet über Zukunft des Rundfunkbeitrags

Am Mittwochvormittag, 1. Oktober, beginnt am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein womöglich richtungsweisender Rechtsstreit. Es geht um die Grundsatzfrage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seinen Programmen wirklich für „Vielfaltssicherung“ sorgt. Vom Urteil könnte der Bestand der Beitragspflicht abhängen.

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[Live am 01. Oktober] Bundesverwaltungsgericht könnte Rundfunkbeitrag ins Wanken bringen

Am Mittwochvormittag, 1. Oktober, beginnt am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein womöglich richtungsweisender Rechtsstreit. Es geht um die Grundsatzfrage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seinen Programmen wirklich für „Vielfaltssicherung“ sorgt. Vom Urteil könnte der Bestand der Beitragspflicht abhängen.

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Gaza-Hilfsflotte: Bundesregierung ruft zu Deeskalation auf – Boot erleidet Havarie

Israel hat angekündigt, ein Einlaufen der Schiffe in die Gewässer vor dem Gazastreifen nicht hinzunehmen. Die Bundesregierung warnt vor gewaltsamen Zusammenstößen. Eines der Boote der Gaza-Hilfsflotte pro-palästinensischer Aktivisten hat eine Havarie erlitten und daraufhin türkische Hilfe bekommen.

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Moldau-Wahl: Kurs Richtung EU bleibt aufrecht

Bei den Parlamentswahlen in Moldau hat die regierende Partei „Aktion und Solidarität“ ihre Mehrheit knapp verteidigt. Präsidentin Maia Sandu kann damit ihren Kurs in Richtung eines EU-Beitritts fortsetzen – trotz Kritik an Einschränkungen der Opposition und Vorwürfen über Wahlunregelmäßigkeiten. Sandu und die EU-Kommission wiederum warfen Russland vor, die Wahl zu seinen Gunsten beeinflussen zu wollen.

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Am Mittwochvormittag, 1. Oktober, beginnt am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein womöglich richtungsweisender Rechtsstreit. Es geht um die Grundsatzfrage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seinen Programmen wirklich für „Vielfaltssicherung“ sorgt. Vom Urteil könnte der Bestand der Beitragspflicht abhängen.

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