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Von Starsche Eddy Beim Wall Street Journal hat man sich daran gemacht, die Kosten für eine Unabhängigkeit Europas von Washington im Verteidigungsbereich abzuschätzen. Genauer gesagt: Wie viel müssten die EU-Länder investieren, um ihre Verteidigungsindustrie so weit auszubauen, dass sie die US-Amerikaner bei der Gewährleistung ihrer eigenen, europäischen Sicherheit ablösen könnten? Die Schätzung belief sich auf […]

In Zukunft werden „russische Vertreter“ an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) teilnehmen, wie deren Präsidium am Montag mitteilte. Insgesamt stünden 15 „russische Teilnehmer“ auf der Liste für eine „Plattform für den Dialog mit den demokratischen Kräften Russlands“. Da Russland am 16. März 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen wurde (einen Tag zuvor hatte es selbst

Am Dienstag stimmte das spanische Kabinett einem Dekret zu, das im April in Kraft treten soll. Dieses soll Ausländern, die belegen können, bis Jahresende 2025 mindestens fünf Monate in Spanien gelebt zu haben, eine einjährige Aufenthalts- und eine Arbeitsgenehmigung erteilen. Auch Asylbewerber, die vor diesem Datum einen Antrag gestellt haben, können von dem Dekret profitieren.

Vom 6. bis zum 22. Februar finden in Mailand und Umgebung die Olympischen Winterspiele statt, und US-Vizepräsident J. D. Vance sowie Außenminister Marco Rubio wollen zur Eröffnungszeremonie im San Siro Stadium anreisen. Inzwischen hat sich bestätigt, dass sie nicht alleine anreisen werden, und sie nicht nur, wie üblich, der diplomatische Sicherheitsdienst des US-Außenministeriums begleiten wird,

Die Energie-Ökonomin Claudia Kemfert erklärt, warum eine Notstromversorgung zumindest bei Neubauten eingerichtet werden müsse. Außerdem gehöre eine minimale Stromreserve zur Grundausstattung jedes Hauses. Das habe der Stromausfall Anfang Januar in Berlin gezeigt. Im Videopodcast „Klimaklartext“ der Frankfurter Rundschau (FR) kommentiert Kemfert am Montag die Versäumnisse beim Berliner Stromausfall und wie sich solche Szenarien aus ihrer Sicht

Die CIA arbeite „stillschweigend“ daran, in Venezuela eine permanente Präsenz zu etablieren, um die Zukunft des Landes nach Maduro zu formen, berichtete CNN am Dienstag. Die Quellen des Senders behaupteten, die CIA plane, Venezuela so zu lenken, wie sie es mit der Ukraine nach 2014 getan habe. Während das US-Außenministerium plant, eventuell die offizielle Botschaft

Von Astrid Sigena Den Opfern der deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg widerfährt späte Gerechtigkeit: Weißrussland klagt den deutschen SS-Mann Hans Eugen Siegling vor dem Obersten Gerichtshof des Völkermordes am weißrussischen Volk an. Ein Verbrechen, für das es keine Verjährungsfrist gibt, nicht einmal durch den Tod des mutmaßlichen Täters. Siegling ist damit der erste Deutsche, dem

Moderne Autos sind Datensammelstellen, das müsste inzwischen bekannt sein. Nun heißt es in der Presse, Polen habe Beschränkungen für chinesische Elektrofahrzeuge verhängt. Militärisches Gelände darf mit ihnen nicht mehr befahren werden; auch das Parken ist erst in größerer Entfernung gestattet. Zusätzlich soll verboten werden, dass Militärangehörige zwischen ihrem Dienstsmartphone und dem Fahrzeug eine Verbindung herstellen.

Der slowakische Premierminister Robert Fico hat den Beschluss der EU, den Import von russischem Gas schrittweise zu beenden, als „energetischen Selbstmord“ bezeichnet. In einer Pressekonferenz, die der slowakische Sender TA3 übertrug, sagte er, das Vorgehen ignoriere die realen Interessen der europäischen Staaten und werde zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden führen. „Das ist der Abschluss des energetischen

Dieser Schritt könnte andeuten, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran weiter verschlechtern werden. Am Montag wurde die italienische Botschafterin Paola Amadei ins iranische Außenministerium einbestellt, um ihr den formellen Protest gegen Äußerungen des italienischen Außenministers Antonio Tajani mitzuteilen. Tajani hatte am 26. Januar erklärt, er werde beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel