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Wegen Russlands Präsenz: Kallas will Biennale-Förderung streichen

Russland wird nach vierjähriger Pause mit dem Projekt „Ein Baum, der im Himmel verwurzelt ist“ an der Biennale von Venedig teilnehmen. Das italienische Kulturministerium erklärte, die Leitung der Biennale habe eigenständig beschlossen, die Teilnahme Russlands im Jahr 2026 wieder aufzunehmen. Dies löste eine heftige russophobe Reaktion in der EU aus – den Italienern wurde sofort […]

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Bundesregierung halbiert Konjunkturprognose – Reiche: „Hauptgrund ist Krieg in Iran“

Die ​Bundesregierung hat ihre Wachstumserwartungen für die deutsche Wirtschaft halbiert. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr voraussichtlich nur noch um 0,5 Prozent zulegen, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche bei der Vorstellung der aktuellen Konjunkturprognose in Berlin. Im Januar war die Regierung noch von einem Wachstum von einem Prozent ausgegangen. Der Hauptgrund für den Rückgang sei der

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Frankreich setzt Polen einer nuklearen Vergeltungsmaßnahme Russlands aus

Von Andrei Restschikow Der französische Präsident Emmanuel Macron erörterte am Montag, dem 20. April, bei einem Treffen in Danzig mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk die wichtigsten Aspekte der nuklearen Zusammenarbeit: militärische Abschreckung und zivile Energieversorgung. Macron treibt das Konzept der „vorausschauenden Abschreckung“ voran und bietet den europäischen Verbündeten eine aktivere Rolle bei der Verwaltung

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Verstößt eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger gegen das Grundgesetz?

Vor Wochen hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger gefordert. In einer am Mittwoch aktualisierten Analyse geht der Südkurier der Frage nach, ob so eine Arbeitspflicht rechtlich überhaupt zulässig ist. Gegenüber der Bild-Zeitung hatte Schulze seinerzeit im Interview gesagt: „Wer Bürgergeld bekommt, kann auch Laub fegen.“ Nach seiner Auffassung sollten die Empfänger der

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Reichelt spottet über Steuerpläne: Soll Lars Klingbeil Ehrenbürger der Schweiz werden?

Von Hans-Ueli Läppli Julian Reichelt hat die steuerpolitischen Pläne der Koalition aus SPD und Union nicht nur kritisiert, sondern mit spürbarer Ironie zugespitzt. In der Morgensendung des Medienportals Nius brachte er einen ungewöhnlichen Gedanken ins Spiel. Die Schweiz solle den deutschen Vizekanzler Lars Klingbeil zum Ehrenbürger ernennen, gewissermaßen als Dank für eine Politik, die aus

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Urlaub zum Ausschlafen: „Schlaftourismus“ erobert Herzen der Russen

Eine aktuelle Studie der Plattform Onlinetours Premium zu den Reisevorlieben der Russen bestätigt das Entstehen eines neuen Trends. Und zwar des sogenannten „Schlaftourismus“. Mehr als die Hälfte der russischen Urlauber fährt mittlerweile in den Urlaub, um sich auszuschlafen und sich von all dem zu erholen, was ihnen im Alltag den Schlaf raubt. Zum Beispiel von sozialen

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Hessen: Schwarz-Rote Regierung fordert Strafe für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die Schwarz-Rote Landesregierung in Hessen, unter Leitung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), wird noch diese Woche in Frankfurt einen Gesetzentwurf vorstellen, der demnach vorsieht, Anfang Mai im Bundesrat in Berlin eine Initiative einzubringen, laut der gefordert wird, bundesweit das Leugnen des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Die Jüdische Allgemeine (JA) berichtet über Pläne der hessischen Landesregierung zum Thema

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„Der Russe ist ein Freund“ ‒ RT präsentiert Buch über deutsche Erinnerungen an Sowjetsoldaten

Von Wladislaw Sankin und Astrid Sigena Der Zweite Weltkrieg ist 81 Jahre her, die Zeitzeugen schwinden. Außerdem werden die Russen im Westen aus dem kulturellen Gedächtnis ausgegrenzt. Anlass genug für RT, ein Buchprojekt zu starten, das die Erinnerungen von Menschen der Ergebnisgeneration sammeln sollte. Diese Menschen waren noch Kinder, als sie den Einmarsch der Roten

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Verdeckter Krieg im Schatten des Iran-Konflikts: Saudi-Arabien gegen Irak

Von Iran unterstützte irakische Milizen haben während des mehr als fünf Wochen andauernden Iran-Kriegs zahlreiche Drohnen gegen Saudi-Arabien und andere Golfstaaten eingesetzt – in einem sich abzeichnenden Schattenkrieg innerhalb des größeren Konflikts, der einige der weltweit größten Ölproduzenten an den Rand eines offenen Krieges bringt. Laut einer saudischen Bewertung erfolgten bis zur Hälfte der fast 1.000

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Pistorius stellt neue Militärstrategie vor – der deutsche Militarismus ist zurück

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius stellte am Mittwoch die neue Militärstrategie der Bundeswehr vor. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass sich Deutschland eine eigene Militärstrategie gibt. Pistorius skizzierte dabei auch, wie der deutsche Militarismus wieder in der Bundesrepublik implementiert werden soll. Ausgangspunkt der Argumentation, warum Deutschland wieder an seine militaristische Tradition anschließen

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