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Von Hans-Ueli Läppli Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genießt in der Schweiz einen besonderen Vertrauensvorschuss. Gebührenfinanziert, staatsfern organisiert, dem Sachgerechtigkeitsgebot verpflichtet. Gerade deshalb wiegt es schwer, wenn sich über Jahre hinweg ein anderes Bild verfestigt. Nicht durch einen einzelnen Fehltritt, sondern durch ein Muster aus Auslassungen, Verzerrungen, Moralisierungen und politischer Schlagseite. Die SRF-Berichterstattung der letzten Jahre liefert […]

Von Dmitri Trenin Die Vereinigten Staaten haben nun zwei der drei Säulen ihrer wichtigsten strategischen Doktrin veröffentlicht: Ende 2025 die Nationale Sicherheitsstrategie und im Januar die Nationale Verteidigungsstrategie. Nur eine Neufassung der Nuklearstrategie „Nuclear Posture Review“) steht noch aus. Viele Beobachter bezeichneten die Sicherheitsstrategie von US-Präsident Donald Trump als revolutionär. In Russland löste sie vorsichtige und

Sergei Schoigu, Sekretär des Sicherheitsrats Russlands, ist am 1. Februar zu einem Besuch in China eingetroffen. Wie der Pressedienst der Behörde berichtet, soll Schoigu dabei Chinas Außenminister Wang Yi treffen. In der Meldung heißt es weiter: „Im Rahmen des Treffens mit dem Kanzleileiter der Kommission für Äußeres des Zentralkomitees der KPCh werden die Seiten die

Nachdem die EU Irans Revolutionsgarden (IRGC) offiziell als terroristische Organisation eingestuft hatte, reagierte Teheran symmetrisch: Iran erklärte am Sonntag die Streitkräfte aller EU-Mitgliedstaaten zu „terroristischen Gruppen“. Die Entscheidung des iranischen Parlaments, verkündet von Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, ist in erster Linie symbolisch – praktische Konsequenzen wurden zunächst nicht genannt. Grundlage für den Schritt ist ein

Von Alexandra Nollok Dem Grundgesetz zum Trotz ist Existenzvernichtung zum „demokratischen“ Disziplinierungsinstrument geworden. Was der deutsche Staat 20 Jahre lang an Arbeitslosen und Flüchtlingen erprobt hat, die EU seit einem Jahr auch gegen politische Dissidenten einsetzt, will die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich (BlackRock) Merz mit ihrer „Neuen Grundsicherung“ nun endgültig im deutschen Recht verankern: Wer

Felicitas Rabe fasst die Analyse des chinesischen Militärexperten Xie Siqiang zusammen Die NATO-Militärübung „Steadfast Dart 2026“ findet vom 8. Januar bis 26. März in Europa, schwerpunktmäßig in Deutschland statt. An dem Manöver, das auch von Deutschland geleitet wird, nehmen rund 10.000 Soldaten aus 11 europäischen Mitgliedstaaten, darunter Land-, See-, Luft-, Weltraum-, Cyber- und andere Streitkräften teil.

Von Fjodor Lukjanow Das gesteigerte Bewusstsein für eine Erosion des Völkerrechts erklärt sich dadurch, dass führende westliche Staaten zum Objekt von Unrechtsaktionen werden, die heute das Informationsfeld beherrschen. Solange Verletzungen der UNO-Satzung oder sonstiger juristischer Normen andere Länder betrafen, galt dies möglicherweise zwar als bedauerlich, aber nicht kritisch und durchaus reparabel. Begründet wurde das mit moralischen oder

US-Bundesbehörden untersuchen Vorwürfe, wonach Mitarbeiter des WhatsApp-Eigentümers Meta Platforms Inc. Zugang zum Inhalt der Nachrichten gehabt haben sollen, obwohl die Firma ihre App als von Ende zu Ende verschlüsselt bewirbt. Dies berichtete Bloomberg am Donnerstag. Spezialagenten des Büros für Industrie und Sicherheit des US-Handelsministeriums untersuchten Vorwürfe ehemaliger Vertragspartner von Meta, die behaupteten, sie und Mitarbeiter

In einem Interview mit der Medienholding Rossija Segodnja hat sich der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko unter anderem zur Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geäußert. „Der Westen instrumentalisiert die OSZE als Teil der Konfrontation, des hybriden Krieges, den er gegen Russland entfesselt hat“, erklärte Gruschko. „Daher ordnen wir der Organisation

Von Laura Mercedes Giráldez Am 29. Januar verkündete Präsident Donald Trump im Weißen Haus den nationalen Notstand in Bezug auf Kuba, das er als „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ bezeichnete – dasselbe Land, das seit mehr als sechs Jahrzehnten blockiert wird. Obwohl Washington dies als Sicherheitsmaßnahme darstellen