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Von der Schulenburg: Die Feindstaatenklausel für Deutschland ist nicht obsolet

Von Michael von der Schulenburg Als die Alliierten des Zweiten Weltkriegs die Charta der Vereinten Nationen ausarbeiteten, wollten sie ein weltumspannendes System kollektiver Sicherheit schaffen. Sein Ziel sollte es sein, „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren.“ Mit der Annahme der UN-Charta verpflichteten sich dann auch alle Mitgliedstaaten, ihre Konflikte künftig ausschließlich mit

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Moskau: Sikorskis Äußerungen zu NATO-Übungen nahe Kaliningrad gefährden Polen selbst 

Die Äußerungen des polnischen Außenministers Radosław Sikorski zur Notwendigkeit einer Intensivierung der NATO-Militärübungen in der Nähe der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad stellten eine Bedrohung für Warschau selbst dar. Dies erklärte der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko am Dienstag gegenüber der TASS. „Ehrlich gesagt möchte ich Sikorskis Äußerungen nicht kommentieren, denn ich denke, das sollten Menschen in weißen Kitteln tun“,

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Österreich stellt sich gegen Infantino: Widerstand gegen FIFA-Präsident wächst

Der Skandal um Gianni Infantino kommt nicht zur Ruhe. Kaum sind die umstrittenen Milliardenpläne des FIFA-Präsidenten für private Investoren vom Tisch, wächst der Widerstand gegen den Schweizer weiter. Nun stellt sich auch Österreich gegen eine erneute Amtszeit des FIFA-Chefs. Der Österreichische Fußball-Bund (ÖFB) hat nach einer Sitzung seines Aufsichtsrats beschlossen, eine Wiederwahl Infantinos nicht zu

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Waffen für Kiew in zwei Wochen: Wie ein geheimes Team die Beschaffungsregeln der Bundeswehr umgeht

In einem besonders gesicherten Bereich des deutschen Verteidigungsministeriums soll eine so geheimnisvolle Einheit arbeiten, dass manche sie als „Guerilla-Einheit“ bezeichnen. Der „Sonderstab Ukraine“ besteht aus weniger als 20 Mitarbeitern und ist der Motor hinter Deutschlands inzwischen 11,5 Milliarden Euro jährlich umfassender Militärhilfe für die Ukraine. Die Financial Times enthüllt am Dienstag erstmals Details über die

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Schweizer Rundfunk streicht Programme und verabschiedet sich von der Champions League

Der SRF baut bis 2027 insgesamt 38 Vollzeitstellen ab und will damit 9,7 Millionen Franken einsparen. Rund die Hälfte der Stellen soll über natürliche Abgänge wegfallen. Für die übrigen Arbeitsplätze sind Kündigungen und Frühpensionierungen vorgesehen. SRF-Direktor Roger Elsener bezeichnete den Abbau als „leider unumgänglich“. Der Satz zeigt, wie weit das Sparprogramm der SRG inzwischen reicht.

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Trump gegen strengere KI-Regeln: US-Präsident spricht von „Verschwörung“

US-Präsident Donald Trump hat Sicherheitsbedenken angesichts der rasanten Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) erneut zurückgewiesen. Es gebe eine „kranke Verschwörung“ gegen KI und die dafür benötigten Rechenzentren, schrieb Trump am Montag auf seinem Onlinedienst Truth Social. Zugleich bezeichnete er sich selbst als „Schwindel-Jäger“ und als beste Kontrollinstanz. „Ich bin der Schwindel-Jäger“, schrieb Trump bei Truth Social.

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Litauen: NATO-Jets schießen eingedrungene Drohne ab

Eine in den litauischen Luftraum eingedrungene Drohne ist über der Region Kaunas im Zentrum des Landes abgeschossen worden. Wie der nationale Sender LRT berichtet, habe der litauische Feuerwehr- und Rettungsdienst PAGD das Eindringen wenige Minuten nach Mitternacht gemeldet. In mehreren Bezirken sowie in Vilnius wurde daraufhin die Alarmstufe „Gelb“ ausgerufen. Als Reaktion auf die Bedrohung stiegen NATO-Kampfjets auf. Rund

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Huthi greifen erneut Ziele in Saudi-Arabien an – Gespräche über Straße von Hormus stocken

Die mit Iran verbündeten Huthi haben eine neue Angriffswelle auf Saudi-Arabien gestartet und ihre Stellungen an der Westküste Jemens am Roten Meer ausgebaut. Währenddessen berieten die Verantwortlichen in Riad unter Hochdruck darüber, wie auf den rasanten Vormarsch der Huthi reagiert werden soll. Unterdessen verschoben die arabischen Golfstaaten geplante Gespräche mit Iran über die Straße von

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Kulturprojekt „Globale Tanzouvertüre 2.0“ in Moskau präsentiert

Am 14. September hat im Moskauer Staatlichen Akademischen Theater „Russisches Lied“ die Präsentation der zweiten Phase des internationalen Kultur- und Bildungsprojekts „Globale Tanzouvertüre 2.0“ stattgefunden. Die Präsentation der vom Russischen Nationalballett „Kostroma“ umgesetzten Initiative wurde vom russischen Außenministerium und der Präsidialen Stiftung für Kulturinitiativen unterstützt. Diese Veranstaltung verbindet die BRICS-Staaten durch die Sprache des Volkstanzes.

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Indien und China rücken zusammen – BRICS gewinnt weiter an Stärke

Von Jewgeni Posdnjakow Auf dem Gipfel in Neu-Delhi verabschiedeten die BRICS-Staaten ein gemeinsames Kommuniqué, in dem sie die Nahost- und Zollpolitik Washingtons verurteilten. Bemerkenswert ist, dass weder die USA noch Donald Trump im Abschlussdokument namentlich genannt werden. Allerdings lassen die vorgeschlagenen Formulierungen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg anmerkt, keinen Zweifel daran, dass von den USA die

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