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Delegitimierung ist wieder legitim: Verfassungsschutz streicht unselige Kategorie

Nach fünf Jahren hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die absurde Kategorie der „Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ endlich abgeschafft. Damit ist auch in der autoritativen Grundstruktur dieser weisungsgebundenen Behörde Kritik an Politik(ern), Staat und System formal wieder das, was sie in Wahrheit gemäß Grundgesetz immer war: Legitim. Die Kategorie, eines der folgenschwersten Relikte des “Pandemie”-Experiments, […]

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Time Warp á la Deutsche Bahn

Nach jahrzehntelanger Abstinenz denke ich mir: Ich reise mal wieder mit der Deutschen Bahn, um meiner Mutter persönlich zu ihrem 94. Geburtstag zu gratulieren! Dafür sind heutzutage einige Vorkehrungen zu treffen, damit eine alleinreisende Frau nicht unter die Räder kommt: Tickets in der ersten Klasse mit Sitzplatzreservierung, auf keinen Fall an der Bahnsteigkante auf den

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Iran-Krieg: Breaking News aus der Abteilung „Alles unter Kontrolle, bitte weitergehen“

Während die Weltöffentlichkeit noch versucht herauszufinden, ob sie gerade einen geopolitischen Thriller oder eine besonders ambitionierte Satire verfolgt, meldet sich der Sprecher des iranischen Außenministeriums mit beruhigenden Worten: Man sei „im Nachrichtenaustausch“. Das klingt ein bisschen wie „Wir schreiben uns!“, nur dass es hier weniger um Emojis und mehr um mögliche Kriegsenden geht. Seit der

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“Adolfine, die Kriegstreiberin”: Gerichtliche Schlappe für Anzeigenhauptmeisterin Strack-Zimmermann:

Die FDP ist erledigt, doch als letzte Untote dieser Partei geistert die Noch-EU-Abgeordnete und Kampfmatrone Marie-Agnes Strack-Zimmermann durch Medienwald und -Flur und sorgt nicht nur mit ihren Russland-Anfeindungen bei gleichzeitiger fanatischer Ukraine-Ankettung für Fassungslosigkeit, sondern auch mit ihrer gänzlich unsouveränen Streitsucht und Kleinkariertheit. Als Anzeigenhauptmeisterin der Republik führt “MASZ” seit Jahren einen persönlichen juristischen Rachefeldzug

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„Gender Meat Gap“: Wie aus jeder Differenz ein moralischer Befund wird

Es gibt eine neue Lieblingsfigur des spätmodernen Diskurses: den Gap (zu Deutsch „Lücke”). Früher waren Unterschiede banal – heute sind sie Verdachtsmomente. Erst der Gender Pay Gap, dann der Gender Sleep Gap… und nun der Gender Meat Gap. Die Botschaft ist stets dieselbe: Wo Männer und Frauen nicht exakt gleich verteilt sind, muss irgendein strukturelles Unrecht am

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Funktionierende Demokratie und Opposition in Ungarn – aber nicht in Deutschland

In der Opposition wartet immer die jeweils nächste Regierung auf Abruf. Durch diesen eingebauten Automatismus ist in der Demokratie der friedliche Macht- beziehungsweise Regierungswechsel garantiert. Auch deshalb ist die Demokratie allen anderen Staatsformen – Diktatur, Monarchie, Totalitarismus) – überlegen. Anders als in Deutschland hat in Ungarn der friedliche Machtwechsel durch die Opposition funktioniert: Bei der

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Über 80 Milliarden jährlich nur für Bürgergeld-Empfänger und Asylbewerber

Es ist eine Zahl, die man gerne versteckt und die deshalb nicht am Anfang der Debatte steht, sondern wie ein stummer Vorwurf an ihrem bitteren Ende lauert – vorausgesetzt, man hat den Mut, sich durch das undurchdringliche Dickicht aus halbwahren Bilanzen, verschobenen Zuständigkeiten und jener politischen Zurückhaltung zu kämpfen, die an Bürgerverachtung grenzt: 80 Milliarden.

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Ein weitgehend gewaltfreier Lösungsansatz des Iran-Krieges: Die unverantwortliche Strategie der Islamisten kontern!

Jahrtausendelang haben skrupellose Herrscher Kriege angezettelt und Soldaten ihrem Hunger nach Machterweiterung geopfert. Radikale Islamisten haben dazu eine Steigerung entwickelt: Die Opferung von Zivilisten. Seit dem Libanesischen Bürgerkrieg unterhalten sie einen Mechanismus, der sie ihren Kernzielen näherbringt – vor allem der weltweiten Verbreitung und Radikalisierung des Islam. Der Motor wird dadurch in Gang gehalten, dass

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