Man muss es der Berliner SPD lassen: Selbst nach ihrem historischen Wahldebakel findet sie noch Wege, sich politisch immer weiter zu erniedrigen. Ganze 12,1 Prozent holten die Sozialdemokraten bei der Abgeordnetenhauswahl im September. Nun verhandeln sie mit Grünen und Linkspartei über eine neue Regierung. Und weil offenbar noch immer jemand in der SPD glaubt, man könne verlorene Wähler zurückgewinnen, indem man sich den radikaleren Positionen des linken Lagers unterwirft, hat sich die Partei unter dem angeschlagenen Landeschef Steffen Krach eine neue politische Mission ausgesucht. Berlin soll künftig den sogenannten „antipalästinensischen Rassismus“ eigens erfassen. Die Sozialdemokraten demonstrieren damit, wie weit eine einstige Volkspartei bereit ist, sich für die Aussicht auf ein paar Senatsposten politisch zu verbiegen.

Der Beitrag „Antipalästinensischer Rassismus“: Berliner SPD drängt auf neue Diskriminierungskategorie erschien zuerst auf Tichys Einblick.

 [#item_full_content]

Abbildung des Banners Denkanstoß statt Denkverbot
Nach oben scrollen