Grigori Lukjanzew, Direktor der Abteilung für multilaterale Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte im russischen Außenministerium, verweist darauf, dass drei einstige „Achsenmächte“ – Deutschland, Italien und Japan – bei der Abstimmung in den Vereinten Nationen die Resolution „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus“ abgelehnt haben.

Es handele sich um jene Länder, die den Zweiten Weltkrieg entfesselt hätten und in der UN-Charta als „Feindstaaten“ eingestuft würden, betont der Diplomat.

In einem auf Telegram veröffentlichten Post führt Lukjanzew aus:

„Das Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland, Italiens und Japans sowie einer Reihe weiterer Staaten, die während des Zweiten Weltkriegs gegen die Länder der Anti-Hitler-Koalition gekämpft hatten, hat deutlich gezeigt, dass die Diskussionen und Vorschläge zur Streichung der Formulierungen über ‚Feindstaaten‘ aus der UN-Charta verfrüht sind.“

Deutschland, Italien und Japan hätten „einen unverantwortlichen Schritt unternommen“, der Zweifel an der Aufrichtigkeit ihrer bisherigen Erklärungen aufkommen lasse, in denen sie die eigene Kriegsschuld anerkannt hätten.

Ihre Haltung bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung stehe nicht im Einklang mit den Verpflichtungen, die sie bei ihrem Beitritt zu den Vereinten Nationen eingegangen seien, betont der Diplomat weiter.

Darüber hinaus gebe das Verhalten dieser Länder auch Anlass, über ihre Ansprüche auf einen Status als ständige oder nicht ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates kritisch nachzudenken.

Am 10. November wurde in New York während der 81. Tagung der UNO-Generalversammlung auf Initiative der Russischen Föderation die Resolution „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zum Schüren zeitgenössischer Formen des Rassismus, rassistischer Diskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen“ angenommen. 

Für die Annahme der Resolution stimmten 117 Staaten, 53 Delegationen votierten dagegen, neun Länder enthielten sich der Stimme, wie Russlands Außenministerium bekanntgab. Das Abstimmungsergebnis zeuge von der anhaltend breiten Unterstützung der Weltgemeinschaft für eine zentrale russische Initiative bei den Vereinten Nationen, teilte die Behörde in Moskau mit.

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