Von Jelena Karajewa

Europa konnte den Schlag nicht verkraften: Das Konstrukt EU zerfällt vor unseren Augen – und zwar genau in diesem Augenblick. Die heutige, eilig einberufene Sitzung der Innen- und Justizminister (per Videokonferenz, schließlich sind alle im Urlaub) ändert nichts an diesem Bild des Zusammenbruchs der europäischen Werte und Regeln. Einberufen wurde die Sitzung aufgrund der spanischen Panik angesichts des Zustroms von Zehntausenden illegalen Migranten in die zum Königreich Spanien gehörende Enklave Ceuta – als hätten die Behörden in Madrid von alledem bislang nichts gewusst.

Zu den Gründen für den Zustrom illegaler Migranten später. Zunächst zum Verhalten der EU.

Am Tag, nachdem Spanien in diese schwierige Lage geraten war, erklärte Rom offiziell, Italien werde seine „See- und Luftgrenzen“ für das Land „schließen“ und sei bereit, ganz Spanien aus dem gesamteuropäischen Raum auszuschließen.

Die Regierung des Linkszentristen Pedro Sánchez sei – so seine italienische Kollegin Giorgia Meloni, eine Politikerin des rechten Lagers – nicht in der Lage, den Zustrom von Zehntausenden Illegalen unter Kontrolle zu bringen.

Melonis Äußerungen konnten wohl nur ihre Kollegen beeindrucken. Selbst wenn sie viermal italienische Ministerpräsidentin wäre, könnte sie niemandem die EU-Mitgliedschaft aberkennen. Nirgendwo. Und niemals. Ebenso wenig kann sie irgendwelche „Grenzen“ einfach „schließen“.

Für Verstöße gegen die Schengen-Bestimmungen über den freien Grenzverkehr innerhalb der EU sind Sanktionen gegen den Staat vorgesehen, der ungerechtfertigte Grenzkontrollen einführt. Entweder muss eine Grenzschließung mit der Verhängung des Ausnahmezustands einhergehen, oder sie darf überhaupt nicht erfolgen. Meloni kann ihren Wählern zuliebe so oft sie will von einer „Grenzschließung“ sprechen – in die Tat umsetzen kann sie davon praktisch nichts. Sollte Rom dennoch an diesem Kurs festhalten und die Schengen-Bestimmungen weiter missachten, drohen Italien horrende Geldbußen; am Ende riskiert es selbst den Ausschluss aus dem Schengen-Raum.

Diese Bestimmungen wurden vor 41 Jahren festgeschrieben, paraphiert und ratifiziert. Wer sie infrage stellen will, kann dies nur vor Gericht tun.

Einem Schengen-Staat ist es bestenfalls gestattet, die Grenzkontrollen zu verschärfen (nicht aber ein „Vorhängeschloss“ an die eigenen Grenzen zu hängen). Und selbst das nur für kurze Zeit. Über eine Verlängerung müsste erneut ein Gericht entscheiden.

Falls jemand bis heute noch nicht wusste, was es bedeutet, die eigene Souveränität für äußerst illusorische Vorteile zu verkaufen, ist jetzt der richtige Zeitpunkt, sich darüber zu informieren.

Die EU-Länder können heute – in ihrem derzeitigen erbärmlichen Zustand – nichts ausrichten. Das ist die logische Konsequenz des Wirkens einer Gemeinschaft, der man beitritt, um an Fortschritt, Freiheiten und einem schönen Leben teilzuhaben – und von der man am Ende eine äußerst brutale supranationale Diktatur vorgesetzt bekommt.

Spanien erlebt eine Invasion von Illegalen – zwar massiv und visuell eindrucksvoll, aber keineswegs außergewöhnlich. Das Gleiche und noch weit Schlimmeres spielte sich auch auf der derzeit von Meloni regierten Apenninenhalbinsel ab. Und zwar in weitaus größerem Ausmaß, mit erheblich größeren Menschenmengen. Und über einen sehr langen Zeitraum hinweg.

Tag für Tag ließ man dort Schiffe mit Tausenden Illegalen an Bord anlegen (ebenfalls im Einklang mit Konventionen und Abkommen). Wochenlang, monatelang und jahrelang.

Es ist kaum vorstellbar, dass niemand je gewusst haben soll, woher die Illegalen auf offener See kommen und warum sie dort auftauchen. Schließlich sind die Gewässer und Küsten des Mittelmeers voller NATO-Schiffe und leistungsstarker Radaranlagen, während NATO-Satelliten das Gebiet aus dem All überwachen. Doch wenn der Transport illegaler Migranten und deren Verkauf (wie in den alten, keineswegs guten Zeiten, als Europa aktiv am Sklavenhandel beteiligt war) Dutzende Milliarden Euro einbringen, ist die Versuchung groß, die Augen davor zu verschließen. Noch schwerer ist es, die nötige Stärke und den politischen Willen aufzubringen und diese Routen zu schließen, die heute jedem bekannt sind, der politische Entscheidungen trifft.

Die Erklärungen von Pedro Sánchez, Giorgia Meloni, Emmanuel Macron und sogar Ursula von der Leyen – dieser ganzen politischen Clique – sind nichts anderes als ein Rauchvorhang für die von Hitze und Brandrauch abgestumpften europäischen Durchschnittsbürger.

Die EU, die ihre Souveränität für eine „dünne globalistische Suppe“ verkauft hat, verfügt nicht nur über keinerlei Ressourcen, sondern hat nicht einmal mehr ein Mitspracherecht, das ausreichen würde, um die nationalen Grenzen zu schützen. Die Entscheidungen treffen nicht diejenigen, die in einer Videokonferenz irgendetwas zu klären versuchen, sondern diejenigen, die gewaltige Menschenströme geschickt dorthin lenken, wohin sie wollen. Denn das bringt enorme Gewinne. Gleichzeitig lässt sich auf diese Weise enormer Einfluss ausüben – bis hin zur Ablösung politischer Führungsspitzen. Wie solche Methoden funktionieren, haben wir vor mehr als zwölf Jahren auf dem Maidan in Kiew gesehen.

So wie die Ukraine im Februar 2014 keineswegs ein Opfer der damaligen Ereignisse war (schließlich wollte sie dafür ja Teil der „europäischen Welt“ werden), ist auch Europa heute kein Opfer.

Gerade die Europäer, die nun heuchlerisch irgendetwas von „Rechtswidrigkeit“ erzählen, haben politisch für das gestimmt, was heute in Ceuta geschieht. Sagen wir es offen: Die Europäer haben die Lage, die heute die ganze Welt beobachtet, selbst verdient.

Mit ihrer Käuflichkeit und politischen Kurzsichtigkeit haben die Europäer die Kontrolle über ihre eigenen Länder freiwillig an Dritte abgegeben. Es ist zu spät, sich zu beklagen. Und erst recht ist es zu spät, in Hektik zu verfallen und immer neue Beratungen abzuhalten.

Ein Blick auf die Ukraine reicht, um zu verstehen: Die Europäer selbst haben das europäische Projekt mit eigenen Händen und aus Habgier zerstört. Und es wird nur noch schlimmer werden. Wenn die Degradation einmal so weit fortgeschritten ist, lässt sie sich nicht mehr aufhalten.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 4. August 2026 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.

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