Europa, so scheint es, hat aus seiner Geschichte nichts gelernt. Mit dem Digital Services Act (DSA) schickt sich die EU an, das Internet in einen überwachten Raum zu verwandeln, in dem nur noch, unter dem Vorwand des Kampfes gegen Kinderpornografie und „Hass und Hetze“, staatlich genehmigte Meinungen Bestand haben. Doch aus der Erfahrung weiß man, wo Politiker „Hass und Hetze“ sagen, meinen sie Kritik an ihrer Politik. Was man versucht als Schutzschild gegen böse Mächte zu verkaufen, ist nichts anderes als Zensur und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit.

Der Beitrag Washington gegen Brüssel: Die letzte Schlacht um die Meinungsfreiheit erschien zuerst auf Tichys Einblick.

 [#item_full_content]