Stefanie Hubig und Alexander Dobrindt geben ein schönes Ministerpaar ab. Eine Linke und ein Halbrechter in der Bundesregierung, aber vereint im Kampf für die Vorratsdatenspeicherung. Zweimal ging es schon schief. Aber bei bestimmten Themen kann die SPD sehr hartnäckig sein. 2008 gab es das erste SPD-Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, eingebracht von Justizministerin Brigitte Zypries; es scheiterte 2010 am Bundesverfassungsgericht. 2015 versuchte es Heiko Maas, sein Gesetz wurde 2023 gekippt. Nun will also Hubig ihren Versuch wagen, gerüstet auch mit dem Fall Fernandes und neuer SPD-Lyrik gegen „Hass im Netz“.

Der Beitrag Vorratsdatenspeicherung zum Dritten: Hubig will schaffen, woran ihre Vorgänger scheiterten erschien zuerst auf Tichys Einblick.

 [#item_full_content]