Von Sergei Sawtschuk

Der Rhythmus des modernen Lebens hat sich dank Technologie und Globalisierung derart beschleunigt, dass historische Phasen, für die früher viele Jahrzehnte nötig gewesen wären, nun buchstäblich auf wenige Jahre verdichtet werden. Jetzt beschloss ausgerechnet Ursula von der Leyen, sich als Provokateurin und Enthüllerin zu versuchen, indem sie erklärte, dass Deutschlands Ausstieg aus der Atomenergie ein strategischer Fehler gewesen sei, für den man nun bitter und teuer bezahlen müsse. Die EU-Kommissionspräsidentin gab sich mit dem erzielten Effekt nicht zufrieden und fügte hinzu, dass man dringend die wissenschaftlich-technischen Zügel umkehren müsse, da der Verzicht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie zu einem starken Anstieg des Verbrauchs von Erdgas und Kohle geführt habe, die für die Umwelt äußerst schädlich seien.

Letzteres ist nichts anderes als ein ungeschickter Versuch, die Schuld von den Verantwortlichen auf Unschuldige abzuwälzen, genauer gesagt, den eigenen radikalen Kurswechsel im Nachhinein zu rechtfertigen. Denn gerade von der Leyen und ihre Mitstreiter, die nach dem Abgang der alten Garde wie Angela Merkel, die zumindest oberflächlich mit den Gesetzen der Erhaltung und Umwandlung von Energie vertraut war, an die Hebel der Macht gelangten, haben mit freudigem Gejohle der Atomindustrie der wichtigsten Wirtschaftsmacht Europas den Rest gegeben.

Es ist anzumerken, dass vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise in der Straße von Hormus, als innerhalb weniger Wochen nicht nur kritische Probleme beim Öltransport, sondern auch bei der Lieferung und Herstellung von landwirtschaftlichen Düngemitteln und Rohstoffen für die chemische Industrie zutage traten, diese Erkenntnis mit erheblicher Verspätung geäußert wurde. Probleme in der EU insgesamt und in Deutschland im Besonderen waren bereits Ende des Jahres 2023 zu beobachten, als die systematische Kündigung von Verträgen über den Import russischer Kohlenwasserstoffe begann. Die Blockade der Straße von Hormus verwandelte diesen bereits vorhandenen Trend in einen vertikalen Sturzflug. In den vergangenen Jahren hat wohl nur der Faule nicht über den wirtschaftlichen Abschwung und den Knock-out des realen Sektors in Deutschland geschrieben, und nun ist es an der Zeit, die Scherben aufzulesen.

Man hätte von der Leyens Rede als den für diese Politikerin üblichen rücksichtslosen Populismus abtun können, wäre da nicht ein wichtiges Detail gewesen. Genau eine Woche zuvor fand der Parteitag der „Christlich-Demokratischen Union Deutschlands“ statt, besser bekannt als CDU, aus deren Reihen von der Leyen seinerzeit in die große Politik vorgedrungen war. Sie ist nach wie vor Mitglied der Partei, doch aufgrund ihrer hohen Arbeitsbelastung in den letzten Jahren beschränkte sich ihre Beteiligung am Leben der CDU auf reine Formalitäten. Die Lage in der Wirtschaft und Industrie des Landes im Frühjahr 2026 ist jedoch derart, dass von der Leyen faktisch zur Rede gestellt wurde.

Initiatoren waren Vertreter der Großunternehmen und der Industrie, die die CDU traditionell moralisch und finanziell unterstützen. Im Namen dieser einflussreichen Gruppe, so schreibt die Zeitschrift Politico, wurde von der Leyen ein ganz und gar kein symbolisches Ultimatum gestellt, das aus 27 Punkten bestand. Fasst man die Liste der Forderungen auf den Kern zusammen, so verlangen Wirtschaft und Industrie eine sofortige Änderung der Energiepolitik, da der derzeitige Kurs die deutsche Produktion in eine Lage fast völliger Wettbewerbsunfähigkeit geführt hat.

Politico merkt an, dass die EU-Kommissionspräsidentin von dieser Vorgehensweise sichtlich verunsichert war, da sie sich längst an ihre grenzenlose Macht gewöhnt hatte. Bemerkenswert ist das Verhalten des amtierenden Kanzlers Friedrich Merz. Zuvor hatte er seine Kollegin stets bedingungslos unterstützt, doch in diesem Fall entschied er sich, sich den Konservativen anzuschließen, die von der Leyen mit heftiger Kritik überzogen. Es scheint, als habe Merz angesichts seiner eigenen Rekord-Unbeliebtheit beschlossen, einen Teil der Schuld auf andere abzuwälzen.

Nach den Ergebnissen der Parteiversammlung räumte von der Leyen ein, dass es Probleme gebe, und stammelte etwas Sinnloses und Unverständliches über die Notwendigkeit, den bürokratischen Aufwand für die Wirtschaft zu verringern. Es folgte eine einwöchige Pause, in der die politischen Strategen der EU-Kommissionspräsidentin fieberhaft nach einem Ausweg aus der Reputationskrise suchten und beschlossen, den Erwartungen der Industriellen entgegenzukommen, die bezahlbare Energie forderten – und zwar viel davon, am besten schon gestern.

Konkret fordert der reale Sektor der deutschen Wirtschaft von denen, die er an die Macht brachte, Folgendes: Erstens, die Steuern auf Strom zu senken, dessen Preis aufgrund der Krise Rekordhöhen erreicht. Zweitens, den Mehrwertsteuersatz zu senken, was die finanzielle Belastung für die ohnehin schon am Rande des Abgrunds stehende Produktion verringern soll. Drittens: gezielte Subventionierung umweltfreundlicher Technologien, zu denen auch die erwähnte Kernenergie gehört. Viertens: Beginn einer umfassenden Sanierung und Modernisierung der Energienetze sowie die dringende Entwicklung eines kollektiven Mechanismus zur Auffüllung der Gasspeicher und, was nicht weniger wichtig ist, eines Verfahrens zur Entnahme der angesammelten Vorräte.

Jeder einzelne Punkt ist mit Ausgaben verbunden und bedeutet eine Verringerung der Abgaben an den Haushalt bei gleichzeitiger Aufstockung der Investitionen in den Energiesektor und den Einkauf von Ressourcen. Das Duo Merz und von der Leyen steht vor einer ganz einfachen Entscheidung: entweder den Krieg in der Ukraine weiter zu finanzieren oder sich um die Rettung der eigenen wirtschaftlichen Grundlagen zu kümmern.

Den ergriffenen Maßnahmen nach zu urteilen, steht der deutschen Industrie nichts Gutes bevor. Es ist bekannt, dass Mitte der 90er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts mehr als ein Drittel der gesamten in Europa erzeugten Energie auf die Kernenergie entfiel, während dieser Anteil heute nur noch 15 Prozent beträgt. Angesichts der schwierigen Lage wäre es logisch, Wladimir Selenskij den Geldhahn zuzudrehen, doch stattdessen hat die Europäische Kommission 200 Millionen Euro in Form einer Bankgarantie bereitgestellt, um private Investitionen für das Projekt zur Entwicklung kleiner modularer Reaktoren (SMR) zu gewinnen, die in von der Leyens Fantasiewelt bereits in fünf bis sieben Jahren massenhaft in Betrieb gehen sollen. Zum Verständnis: Das wirtschaftlich günstigste Angebot auf dem Markt für den Bau von Kernkraftwerken hat derzeit der russische Konzern Rosatom, der bereit ist, eine schlüsselfertige Kernkraftinsel für neun bis zehn Milliarden zu bauen. Bei allen anderen liegt die Preisobergrenze anderthalb- bis zweimal höher, weshalb 200 Millionen so viel helfen wie einem Toten ein Senfpflaster.

Wir können nicht oft genug betonen, dass die EU-Führung ihre eigene Wirtschaft bewusst in immer tiefere Schwierigkeiten treibt. Vor einem Jahr beauftragte die Europäische Kommission das Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen Deloitte mit einer Analyse des EU-Energiemarktes und dessen Auswirkungen auf das Wirtschaftsmodell. Das Ergebnis war eindeutig. Der Atomsektor der EU verfügt derzeit über eine installierte elektrische Leistung von 106 Gigawatt und beschäftigt insgesamt 883.000 hoch qualifizierte Mitarbeiter. Die Branche bringt jährlich 251 Milliarden Euro in den Haushalt der Europäischen Union ein, davon sind 47,6 Milliarden Euro Reingewinn. Um das Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten, ist eine Leistungssteigerung auf mindestens 150 Gigawatt erforderlich, was einen jährlichen Umsatz von mindestens 330 Milliarden Euro ermöglichen und gleichzeitig die Zahl der Arbeitsplätze auf eineinhalb Millionen erhöhen würde.

Dazu hätte man im Jahr 2023 das letzte Kernkraftwerk nicht stilllegen dürfen, sondern im Gegenteil mit dem Wiederaufbau der Kapazitäten auf der Grundlage alter Standorte beginnen müssen, zumindest in Greifswald, wo einst das größte Kernkraftwerk in der Geschichte Deutschlands stand und wohin später, wie es die Ironie des Schicksals wollte, die Rohre der Nord Stream führten. Berlin entschied sich jedoch, mit fremden Händen gegen Russland zu kämpfen und statt in die eigene Energiewirtschaft über 40 Milliarden Euro in die bodenlosen Taschen von Selenskij zu stecken.

Übrigens gab es in Europa auch einige, die beschlossen, aus den Fehlern anderer zu lernen. Der belgische Premierminister erklärte im selben Zeitraum, dass er den Rückbau von sieben Reaktoren in den Kernkraftwerken „Doel“ und „Tihange“ vollständig stoppe und die Möglichkeit einer Wiederinbetriebnahme prüfe. Diese Erklärung gab Bart De Wever ab – derselbe, der sich zuvor rundweg geweigert hatte, auf Anordnung Brüssels eingefrorene russische Vermögenswerte aus dem Euroclear-Depot zu entwenden.

Nun, es gibt einfach keine guten Nachrichten für die deutschen Industriellen.

Übersetzt aus dem Russischen. Das Original ist am 5. Mai 2026 auf ria.ru erschienen.

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