Wer die Regenbogenflagge und die diversity-queer-woke Staatsdoktrin scharf kritisiert, begeht deshalb noch lange keine Volksverhetzung: Diese eigentlich selbstverständliche Unterscheidung musste nun das Landgericht Braunschweig gegenüber der Staatsanwaltschaft Göttingen treffen. Die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt kann damit einen wichtigen Erfolg für sich selbst, sondern auch für die Meinungsfreiheit verbuchen Die Staatsanwaltschaft Göttingen hatte gegen Behrendt Anklage […]

<p>The post Volksverhetzung wegen Kritik an Regenbogenflagge? Gericht stoppt ideologisch fanatisierte Staatsanwaltschaft first appeared on ANSAGE.</p>