Am Dienstag nun soll das Positionspapier „Wehrhafte Demokratie. Unseren Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe wappnen“, wie die SPD-Bundestagsfraktion ihre Roadmap in die linke Diktatur nennt, in der Fraktion beschlossen werden. Unfähig dem Land etwas anderes zu geben als wirtschaftlichen Niedergang, als den völligen Zusammenbruch der inneren Sicherheit, als die zunehmende Macht von Clans und Banden mit Migrationshintergrund, als die unerträgliche Verteuerung des Lebens, als die Ausplünderung der Steuerzahler zugunsten von NGOs und dubiosen Projekten in der ganzen Welt, will die SPD nun die Macht der Argumente durch das Argument der Macht ersetzen. Dazu sollen Justiz, Kultur und Medien der Vereinigten Linken untergeordnet werden. Wie in jeder Diktatur fordert sie die Bürger zu blindem Vertrauen auf.

Der Beitrag Unfreie Medien: Die SPD setzt zum Machterhalt auf Meinungskartell und Zensur erschien zuerst auf Tichys Einblick.

 [#item_full_content]