Als der Bundeskanzler am Morgen des 2. Juli die Reform-Ergebnisse des Koalitionsausschusses präsentierte, sprach er von einem „großen Schritt nach vorne“. Und da dieser Kanzler offenbar glaubt, die Regierungskunst in modernen Zeiten bestehe darin, alles locker-leicht zu servieren, fügte er folgendes Sätzchen hinzu: „Wir wollen Deutschland wieder flottkriegen.“ Das Papier mit den 34 beschlossenen Maßnahmen trägt dann auch die flotte Überschrift „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“. Es soll also um einen „Aufschwung“ gehen. Damit wiederholt die Überschrift jene Formel, mit der hierzulande in den vergangenen Jahrzehnten immer Reformmaßnahmen legitimiert wurden. Man kam immer wieder zurück auf das Versprechen neuer Wohlstandsgewinne. Das war und ist die einzige Motivation, die sich die verschiedensten Regierungen in Deutschland (und anderen Ländern) vorstellen können. Eine andere Legitimation erscheint nicht nötig und auch nicht möglich.

Der Beitrag Über die Selbstbehauptung in modernen Zeiten erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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