Die NATO möchte ihr 10.000 Kilometer langes Pipelinenetz aus Zeiten des Kalten Krieges modernisieren und in östliche und nördliche Mitgliedsstaaten erweitern. Das Pipelinenetz versorgt auch die Streitkräfte des Bündnisses im Konfliktfall mit Treibstoff.
Die Erweiterung eines Pipelinenetzes der NATO
wird offenbar von der Türkei nicht unterstützt werden
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte den Deal Anfang des Monats beim Gipfel in Ankara noch als kurz vor dem Abschluss beschrieben.
„Die Verbündeten unternehmen einen historischen Schritt, um die Treibstoff-Versorgungskette der Nato zu stärken“, so Rutte zuversichtlich.
Ankara setzt NATO-Partner unter Druck
Die Türkei will offenbar ihre eigenen Projekte priorisiert behandelt sehen. So stimmte Ankara dem Deal bei einem Treffen von 32 Nato-Botschafter in der Vorwoche nicht zu. Man habe signalisiert, dem Vorschlag erst zuzustimmen, wenn die 21 Projekte auf türkischem Boden für eine beschleunigte Finanzierung berücksichtigt werden. Vor allem die Staaten an der Nato-Ostflanke drängen nun auf eine rasche Einigung. Nun droht durch Ankaras Vorstoß eine Verzögerung bis September dieses Jahres.
Einstimmigkeitsentscheidungen als Bremsklotz
Die Angelegenheit verdeutlicht erneut ein Grundproblem der NATO: Einstimmigkeitsentscheidungen geben jedem Mitglied die Möglichkeit, nationale Interessen mit gemeinsamen Sicherheitsprojekten zu verknüpfen. Das kann wichtige Vorhaben verzögern – selbst dann, wenn sie von den meisten Bündnispartnern als dringend angesehen werden.
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