US-Präsident Donald Trump hat scharfe Zölle auf importierte Drohnen und ihre Bauteile verhängt. Das könnte die ukrainischen Pläne, den Verkauf von unbemannten Flugsystemen an Washington deutlich auszuweiten, erheblich erschweren.
Laut einer am Donnerstag unterzeichneten Proklamation werden Drohnen mit einem Gewicht von mehr als 25 Kilogramm sowie solche mit Wärmebildkameras mit 100 Prozent Zoll belegt – ebenso bestimmte Andockstationen und kritische Komponenten. Für kleinere unbemannte Fluggeräte gilt ein Satz von 25 Prozent.
Für ausgewählte Partner der USA gelten niedrigere Sätze: 15 Prozent für die EU, Japan, Südkorea, die Schweiz und Taiwan sowie 10 Prozent für Großbritannien. Die Maßnahmen treten in 21 Tagen in Kraft, einige Teile erst nach 180 Tagen.
Trump erklärte, eine Überprüfung des Handelsministeriums habe ergeben, dass die USA „zu abhängig“ von ausländischen Drohnen und Bauteilen seien. Das Weiße Haus betont, die Zölle sollen Lieferketten- und Sicherheitsrisiken verringern und gleichzeitig die heimische Produktion rasch ausbauen.
Der Schritt könnte jedoch Kiews kürzlich wiederbelebte Bemühungen, Drohnen an die USA zu verkaufen, komplizieren.
Trump hatte im vergangenen Monat angekündigt, Washington werde ukrainische UAVs kaufen. Reuters berichtete später, Kiew habe zugestimmt, Drohnen für das Pentagon-Programm „Drone Dominance“ zu liefern. Bei Gesprächen im vergangenen Jahr hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij angedeutet, ein umfassenderes Drohnen-Abkommen mit den USA könne langfristig einen Wert von 10 bis 30 Milliarden US-Dollar erreichen.
Die Ukraine steht in Trumps Proklamation nicht auf der Liste der Länder mit reduzierten Zollsätzen. Weder Washington noch Kiew haben bisher erklärt, ob die geplanten Käufe von einer Ausnahme profitieren oder wie die neuen Abgaben die angestrebten Vereinbarungen beeinflussen könnten.
Die neuen Zölle kommen zu einem Zeitpunkt, an dem das Pentagon seine eigenen unbemannten Fähigkeiten massiv ausbauen will. US-Beamte räumen ein, dass Washington bei der rasanten Entwicklung billiger Aufklärungs- und Angriffsdrohnen im Ukraine-Konflikt hinterherhinkt.
Kiew wiederum will seine heimische Waffenproduktion zu einer wichtigen Exportquelle machen – obwohl das Land weiterhin stark auf westliche Militär- und Finanzhilfe angewiesen ist.
Ukrainische Verantwortliche sprechen von Milliarden-Einnahmen aus Waffenverkäufen und von Export-Hubs in ganz Europa. Gleichzeitig wurde der ukrainische Verteidigungssektor von schweren Korruptionsskandalen erschüttert, darunter Ermittlungen wegen mutmaßlicher Veruntreuung und überhöhter Beschaffungsverträge. Europäische Beamte äußerten zudem Bedenken, dass an Kiew gelieferte Waffen verschwinden und möglicherweise in kriminelle Netzwerke gelangen könnten.
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