US-Präsident Donald Trump verkündet in seiner längsten Rede zur Lage der Nation einen wirtschaftlichen „Wendepunkt für die Ewigkeit“
Die State of the Union Address („Ansprache zur Lage der Union“) ist eine jährliche Veranstaltung, bei der der jeweilige Präsident der Vereinigten Staaten im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kammern des Kongresses eine Regierungserklärung mit seiner Einschätzung der Verhältnisse seines Landes vorträgt. In ihren Ursprüngen ist sie der Thronrede des britischen Monarchen nachgebildet und folgt einer Vorgabe aus der Verfassung, die sich an den Präsidenten richtet.
Erste Rede zur Lage der Nation in Trumps zweiten Amtszeit
Trump hielt am Dienstag vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses seine erste Rede zur Lage der Nation in seiner zweiten Amtszeit. Der Präsident lobte sein erstes Jahr in dieser Amtsperiode im Weißen Haus, als er die längste Rede zur Lage der Nation hielt, die es je gab. Während die Republikaner ihn mit „USA, USA“-Rufen feierten, verfolgten die oppositionellen Demokraten seine Worte mit eisigem Schweigen.
In einer Zeit, in der Umfragen zeigen, dass viele Menschen in den USA mit der aktuellen Lage des Landes – und mit Trumps Führung – unzufrieden sind, gab der Präsident kaum Anzeichen für einen Kurswechsel. In der Rede, die eine Stunde und 47 Minuten dauerte (VIDEO hier unten), warb er wiederholt für seine Wirtschaftsagenda und sagte, er habe einen „Wendepunkt für die Ewigkeit” herbeigeführt.
Zu Thema Iran sagte, er „bevorzuge eine Lösung dieses Problems durch Diplomatie”, warnte das Land jedoch davor, ein Atomwaffenprogramm zu verfolgen. „Wir befinden uns in Verhandlungen mit ihnen. Sie wollen einen Deal machen.“ Er habe jedoch noch keine Zusage der iranischen Regierung erhalten, auf Atomwaffen zu verzichten, sagte er.
Nachdem er mehreren anwesenden Richtern des Obersten Gerichtshofs kurz die Hand geschüttelt hatte, erklärte er deren jüngste Entscheidung zu den Zöllen für „sehr bedauerlich”. Bekanntlich wirden seine Zollvorgaben vom Obersten Gerichtshof gekippt indem es Trumps Notfallzölle für rechtswidrig erklärte.
Nicht erwähnte er den vierten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine. Trump erklärte zwar, seine Regierung arbeite daran, das „Töten und Morden” zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, erwähnte jedoch in seiner Rede nicht die Bedeutung dieses Datums. Es gehörte zu einer Reihe von Themen, die er vermied, darunter die Proteste und Todesfälle in Minnesota sowie die Epstein-Akten als auch sein Begierde auf Grönland.
Hier ein Video des Auftritts Trumps und seiner Rede (ab Min. 30) in englischer Originalfassung:
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