Und schon wieder versuchen weitgehend unbekannte EU-Akteure in Hinterzimmern Fakten zu schaffen. Das ist leider schon mehr als einmal vorgekommen. Insofern liegt es nicht fern, einen Zusammenhang zwischen der EU und Hinterzimmerdeals an sich zu postulieren. Die Brüsseler Abgeschiedenheit vom Volk begünstigt das sicher, das Zuständigkeiten-Wirrwarr verbessert nichts an der Lage. Und am Ende geht es wieder einmal gegen die Bürger, weil es so für die Regierenden – auch in den Mitgliedsstaaten – praktischer ist.
Der Beitrag „Schattentreffen“ in Brüssel: EU-Kreise mit neuem Versuch zur Chatkontrolle erschien zuerst auf Tichys Einblick.
[#item_full_content]