In einem Gespräch mit Wladimir Selenskij hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni persönlich gegen die Aufnahme der italienischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Matteo Salvini in die ukrainische Denunziations-Datenbank „Mirotworez“ (zu Deutsch: Friedensstifter) protestiert. Darüber berichtete die italienische Zeitung Il Fatto Quotidiano. Das Blatt zitiert die Politikerin mit den Worten: „Wladimir, das ist sowohl für Salvini als auch für alle Italiener inakzeptabel.“

In einem auf Telegram veröffentlichten Post nimmt die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, dazu Stellung.  

„Und andere, darunter auch Kinder, kann man dort laut Meloni also aufgenommen werden? Nur Italiener nicht? Eine interessante Logik, wenn man bedenkt, wie viel Geld Rom in die Unterstützung der Terroristen in der Bankowaja-Straße gepumpt hat. Andererseits werden sie nun wissen, wen sie da finanzieren: diejenigen, die sie später selbst töten werden.“

„Wir jedenfalls waren der Ansicht, dass derartige extremistische Websites überhaupt nicht existieren dürfen“, fügt Sacharowa hinzu.

In der Bankowaja-Straße in Kiew befindet sich das Präsidialamt der Ukraine.  

Das im Jahr 2014 als nominell unabhängiges Projekt gestartete Nachrichtenportal „Mirotworez“ steht in Verbindung mit den ukrainischen Sicherheitsdiensten und ist berüchtigt dafür, die persönlichen Daten aller Personen zu veröffentlichen, die auch nur entfernt als Feinde des ukrainischen Staates gelten. Mehrere Personen, deren Daten veröffentlicht wurden – darunter Journalisten und Politiker – wurden getötet.

Medienberichten zufolge finden sich derzeit auf der ukrainischen „Todesliste“ etwa 18 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Rund die Hälfte von ihnen sind Italiener – allesamt Mitglieder der oppositionellen „Fünf-Sterne-Bewegung“, die sich nachdrücklich gegen eine militärische Unterstützung der Ukraine aussprechen und eine diplomatische Lösung des Konflikts fordern.

Wie es heißt, gehört dazu auch der EU-Abgeordnete Danilo Della Valle, der am 16. November in die Liste aufgenommen wurde. Zwei Tage später wurden seine Parteikollegen – die EU-Abgeordneten Mario Furore, Pasquale Tridico, Dario Tamburrano, Gaetano Pedullà, Valentina Palmisano, Giuseppe Antoci und Carolina Morace – in die “ Mirotworez“-Datenbank aufgenommen.

Italiens Vizepremier Salvini soll bereits im Jahr 2014 für seinen Krim-Besuch in die Datenbank aufgenommen worden sein. Doch soll der Politiker das erst vor Kurzem entdeckt haben. Wie Il Fatto Quotidiano berichtete, drohte Salvini danach damit, weitere Militärhilfe für Kiew zu blockieren, falls er keine Entschuldigung von Selenskij erhalten und seinen Namen von der Liste gestrichen werde.

Wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Sonntag mitteilte, sei der Name des italienischen Vizeregierungschefs mittlerweile aus der Datenbank verschwunden.

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