In Deutschland sind am Freitag in rund 100 Städten Schülerinnen und Schüler gegen die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ beteiligten sich bundesweit mehr als 45.000 Menschen an den Demonstrationen. Die Organisatoren kündigten an, die Proteste fortzusetzen, bis die Wehrpflicht vom Tisch sei.
„Wir ziehen nicht in eure Kriege“
Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, München, Nürnberg, Frankfurt am Main und Stuttgart statt. Die Teilnehmer richteten sich gegen die neuen Regelungen zum Wehrdienst und insbesondere gegen die verpflichtende Musterung junger Männer. Sollte die Zahl der Freiwilligen nicht ausreichen, könnte der Bundestag über eine erneute Aktivierung der Wehrpflicht entscheiden.
Auf den Plakaten und bei den Kundgebungen waren unter anderem Slogans wie „Warum wir und nicht ihr?“, „Die Reichen wollen Krieg, die Jugend will Zukunft“, „Kein Mensch, kein Cent der Bundeswehr“ und „Russland ist nicht unser Feind“ zu lesen. Weitere Transparente trugen Aufschriften wie „Wir wollen lebende Brüder“, „Wehrpflicht heißt Kanonenfutter“ und „Wir ziehen nicht in eure Kriege“.
Allein im Berliner Stadtteil Wedding versammelten sich nach Polizeiangaben rund 2.400 Menschen. In München waren es laut Polizei etwa 750 Teilnehmer, in Nürnberg rund 400 und in Würzburg etwa 100.
Jugend warnt vor Rückkehr der Wehrpflicht
Hintergrund der Proteste ist der seit Januar geltende neue Wehrdienst. Kern der Regelung ist die verpflichtende Musterung junger Männer ab dem Geburtsjahrgang 2008. Gleichzeitig setzt die Bundesregierung zunächst weiterhin auf Freiwilligkeit, um die Bundeswehr personell auszubauen. Werden die angestrebten Personalzahlen nicht erreicht, kann der Bundestag über eine Heranziehung zum Wehrdienst entscheiden.
Der Sprecher der Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“, Bela Breitner, kritisierte die Entwicklung. „Erst Fragebögen, jetzt die angekündigten Zwangsmusterungen“, sagte Breitner. Die Bundesregierung meine es ernst damit, die Wehrpflicht schrittweise einzuführen. Die Rückmeldungen auf die Fragebögen zeigten zudem, dass viele Jugendliche kein Interesse an einem Dienst bei der Bundeswehr hätten.
Die aktuelle Protestwelle ist bereits der vierte bundesweite Schulstreik dieser Art. Die Bewegung hatte bereits zuvor in zahlreichen deutschen Städten Demonstrationen gegen die Wehrpflicht organisiert. Die Initiatoren kündigten an, den Protest auch nach dem jüngsten Aktionstag fortzusetzen.
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