Kosiniak-Kamysz: Polen entwickelt Gesetz zur Vorbereitung auf den Kriegsfall. Das polnische Verteidigungsministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf zur Vorbereitung des Landes auf den Kriegsfall. Das erklärte der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz, wie die Zeitung „Rzeczpospolita“ berichtet.
„Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit in der ressortübergreifenden Abstimmung“, sagte der Minister.
Kosiniak-Kamysz erklärte, dass bei der Ausarbeitung auch die Erfahrungen der Ukraine berücksichtigt würden. Zudem solle das geplante Gesetz mit dem NATO-Konzept NATO Response System abgestimmt werden.
Unterdessen teilte der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk mit, dass sich derzeit rund 7.000 US-Soldaten in Polen befinden.
Darüber hinaus erklärten polnische Behörden ihre Bereitschaft, auf polnischem Territorium dauerhaft einen US-Militärstützpunkt zu stationieren und diesen nach US-Präsident Donald Trump zu benennen.
Donald Trump selbst bestätigte, dass er die Möglichkeit einer solchen Basis in Betracht zieht. Nach seinen Angaben wird die Frage derzeit geprüft. Zugleich schloss er nicht aus, dass eine entsprechende Entscheidung möglicherweise bereits getroffen worden sei.
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