| Die Niederösterreicher haben genug von einer Politik, die sich mehr um integrationsunwillige Zuwanderer kümmert, als um die eigene Bevölkerung, so NÖ Landeshauptmann-Stellvertreter Udo Landbauer in einer Presseaussendung. „Genau deshalb schlagen wir jetzt einen neuen, den einzig richtigen Weg ein, mit dem neuen Integrationskodex des Landes NÖ beenden wir die gescheiterte Willkommenspolitik und stellen wieder Recht, Ordnung und unsere Landsleute in den Mittelpunkt“, so Landbauer weiter. Deutsch ist Pflicht | |
| Details aus der Aussendung der FPÖ Niederösterreich, wie folgt. | |
| Wir sagen klar, wer dauerhaft in Niederösterreich leben will, muss Deutsch lernen, Deutsch sprechen und es auch im Alltag anwenden. Die Zahlen zeigen, warum wir handeln müssen: – Über 50.000 Schüler in NÖ haben “Nicht Deutsch” als Muttersprache – Allein in den Volksschulen betrifft das über 21.000 Kinder – In den Mittelschulen hat bereits mehr als jedes 4. Kind keine deutsche Muttersprache. Wir wollen keine Wiener Verhältnisse in Niederösterreich und keine Schulen, in denen Deutsch zur Fremdsprache wird und in denen unsere Kinder zur Minderheit gehören. | |
| Fordern statt Fördern | |
| Der neue Integrationskodex steht für einen klaren Kurswechsel, Pflicht statt Freiwilligkeit. Fordern statt fördern. Sanktionieren statt unterstützen. Für uns ist Integration keine Option, sondern eine Bringschuld. Wer hier leben will, muss sich anpassen, nicht umgekehrt. Deshalb gilt, – Wer arbeitsfähig ist, hat auch arbeiten zu gehen. – Wer jede zumutbare Arbeit verweigert, zeigt fehlenden Integrationswillen. – Wer sich dauerhaft im Sozialsystem einnistet, muss mit Konsequenzen rechnen.
Erste Maßnahmen bereits umgesetzt – Verwaltungsstrafen von bis zu 2.500 Euro bei Verletzung der Mitwirkungspflicht von Eltern im Kindergarten. – Kürzung bis zur Einstellung der Sozialleistungen bei fehlender Arbeitsbereitschaft. Niederösterreich ist kein Selbstbedienungsladen. Wer hier lebt, hat seinen Beitrag zu leisten. | |
| Gesetze vor Ideologie | |
| Für uns gilt ganz klar, unsere Gesetze stehen über religiösen oder kulturellen Vorstellungen. Keine Sonderrechte, keine Parallelgesellschaften keine falsche Toleranz gegenüber Islamisten und Integrationsverweigerern. Wer die Scharia haben will, kann gerne nach Kabul ausreisen. Wer unsere Werte ablehnt oder straffällig wird, darf nicht Teil unserer Gesellschaft werden. | |
| In Niederösterreich leben mittlerweile 215.000 ausländische Staatsangehörige. Das sind bereits 12,5 Prozent der Bevölkerung. Besonders stark war die Zuwanderung seit 2015 aus Staaten mit hohem Integrationsbedarf wie Syrien und Afghanistan. Zuwanderung darf sich also künftig nur mehr auf qualifizierte und integrationswillige Menschen beschränken., so Landbauer. Die Niederösterreicher haben ihr Land aufgebaut und wir werden nicht zulassen, dass unsere Sprache, unsere Werte und unsere Lebensweise Stück für Stück verdrängt werden, erklärt der LH-Stellvertreter. Wer in Niederösterreich leben will, muss sich anpassen, lautete also die nunmehr umgesetzte Devise des FPÖ Koalitionspartners in Österreichs größtem Bundesland. |
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