Von teleSur

Die mexikanische Regierung erarbeitet derzeit einen Handelsmechanismus zur Wiederaufnahme des Ölhandels mit Kuba. „Dies würde über private Unternehmen erfolgen, die über die Genehmigung verfügen, den Kraftstoff nach Kuba zu liefern“, wie die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum am Montag bekannt gab.

Die Präsidentin stellte auf einer Pressekonferenz klar, dass dieses Modell nicht als humanitäre Hilfe gedacht ist, sondern als Handelsaustausch, der die in Kuba verabschiedeten neuen Reformen nutzt, um engere Beziehungen zur mexikanischen Wirtschaft zu fördern.

„Es handelt sich nicht um eine humanitäre Angelegenheit, sondern um eine kommerzielle. Mit den neuen Bestimmungen, die das kubanische Parlament und die kubanische Regierung verabschiedet haben, können künftig engere Handelsbeziehungen entstehen“, betonte sie.

Diese Strategie, die laut der Präsidentin bereits seit längerer Zeit entwickelt wurde, folgt auf die Aussetzung der Kraftstoffexporte des staatlichen Unternehmens Petróleos Mexicanos (Pemex) auf die Insel zu Beginn des Jahres. Diese war auf Drohungen der USA mit Sanktionen gegen Länder zurückzuführen, die Rohöl mit Kuba handeln.

Am 29. Januar dieses Jahres hatte US-Präsident Donald Trump eine Durchführungsverordnung zur Verhängung von Zöllen auf Importe aus Ländern verfügt, die Kuba mit Erdöl beliefern. Dabei rief er zudem den Notstand aus, da er die Insel als angebliche Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA betrachtet.

Der Druck Washingtons auf Havanna verstärkte sich im Mai weiter durch die Verhängung neuer Sanktionen gegen kubanische Einrichtungen, darunter die Unternehmensgruppe der Armee, Grupo de Administración Empresarial (Gaesa).

Die kubanischen Behörden halten dagegen, dass die US-Regierung diese Sanktionsmaßnahmen einsetzt, um die lokale Wirtschaft zu ersticken und die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verschlechtern.

Angesichts der Feindseligkeiten seitens der USA zeigen die solidarischen Völker der Welt weiterhin, dass die größte der Antillen nicht allein ist.

In diesem Sinne bekräftigte die mexikanische Regierungschefin, dass die Lieferungen humanitärer Hilfe auf die Karibikinsel fortgesetzt werden, um die durch die US-Blockade verursachte Krise zu mildern. Dabei hob sie die jüngste Ankunft eines Schiffes in Kuba mit 1.700 Tonnen Lebensmitteln und Hilfsgütern aus Mexiko und Belize hervor. Mexiko hat im Lauf des Jahres bereits mehrere ähnliche Lieferungen entsandt.

Präsidentin Sheinbaum bezeichnete die Hilfe für Kuba als einen „Akt der historischen Solidarität des mexikanischen Volkes“ mit der karibischen Nation, die einer verschärften Wirtschafts-, Handels-, Finanz- und Energieblockade durch die US-Regierung ausgesetzt ist.

Aus dem Spanischen übersetzt von Olga Espín

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