Von der Komödie zur Farce, so kann man die Entwicklung in der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zusammenfassen. Daran, dass Brosius-Gersdorf sich für das Amt einer Verfassungsrichterin nicht eignet, kann kein Zweifel bestehen. Gerade weil das Bundesverfassungsgericht häufig auf dem schmalen Grat zwischen Politik und Rechtsprechung zu balancieren hat, müssen die Richter in der Lage sein, zwischen der eigenen politischen Auffassung und der rechtlichen Bewertung zu unterscheiden, und zwar in der Art, dass die möglichst neutrale rechtliche Bewertung nicht von den politischen Überzeugungen interferiert wird.
Der Beitrag Maximale Beschädigung des Bundesverfassungsgerichts: SPD legt nach, Union kuscht erschien zuerst auf Tichys Einblick.
[#item_full_content]