Italien nimmt die Überstellung illegaler Einwanderer, welche an seinen Küsten ankommen, nach Albanien wieder auf. Dort werden sie bis zu ihrer Abschiebung in Lagern untergebracht. Die Umsiedlung der Migranten erfolgt mit einem Marineschiff.

So hatte Kriegsschiff „Cassiopea“ bereits elf Migranten an Bord, Männer aus Ägypten und Bangladesch.

Sie hatten das Meer von Nordafrika aus überquert, wo sie vor der italienischen Küste von der Küstenwache gerettet wurden. Dann wurden sie aber – wie bisher üblich – automatisch auf die Insel Lampedusa gebracht, sondern direkt an Bord des Kriegsschiffes.

„Cassiopea“ wartet seit Samstag in internationalen Gewässern legt dann ab, wenn die Zahl der Migranten einige Dutzend erreicht. Dann werden die Migranten nach Shengjin an der albanischen Küste und in das von Italien betriebene Migrantenlager geschickt.

Lager nach Eröffnung wieder geschlossen

Zum dritten Mal öffnet nun Rom wieder die albanischen Zentren: Diese waren zwar bereits im Oktober 2024 eröffnet worden. Die zwanzig, nach Shengjin verlegten Migranten wurden, blieben aber nur wenige Tage im November im Lager, weil damals die zuständigen römischen Gerichte die Inhaftierung und Vertreibung als rechtswidrig erachteten. Grund: Keines der beiden Herkunftsländer gelte als sicher.

Seit November waren dann die Lager in Albanien leer. Anlass für die Wiederaufnahme war ein vorweihnachtliches Urteil des italienischen Kassationsgerichts, wonach nicht die Gerichte, sondern das Außenministerium für die Beurteilung der Sicherheit der Herkunftsstaaten zuständig ist. Im Oktober veröffentlichte die Regierung in Rom eine Liste sicherer Länder, deren Bürger abgeschoben werden könnten, darunter auch Ägypten und Bangladesch.

Neue Regeln

Am 11. Januar änderte die Regierung auch die Voraussetzungen für die Inhaftierung von Migranten per Gesetzesdekret und verwies die Fälle an die Berufungsgerichte. Dadurch ist es weniger wahrscheinlich, dass offizielle Entscheidungen außer Kraft gesetzt werden.

Der Gerichtshof der Europäischen Union wird im Februar das letzte Wort in dieser Frage haben, aber Rom ist zuversichtlich, dass es zu seinen Gunsten entschieden wird.

Die albanischen Migranten-Lager sollten von der italienischen Küsten- oder Finanzwache unterstützt werden und die folgenden Bedingungen erfüllen: Erwachsene, allein stehende, gesunde Männer, aus einem sicheren Land kommend und aus keinem anderen Grund schutzbedürftig.

Sie werden zunächst in Shengjin identifiziert und dann nach Gjader überstellt, von wo sie als illegale Einwanderer ausgewiesen und in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Potenzielle Asylbewerber werden nur dann nach Italien zurücküberstellt, wenn sie laut behördlicher Auffassung Anspruch auf internationalen Schutz haben.

Hoher Migrationsdruck die letzten Jahre

Vor zwei Jahren waren an der italienischen Küste mehr als 157.000 Menschen angekommen, im vergangenen Jahr waren es mehr als 66.000. In den vergangenen Tagen hatte das außergewöhnlich gute Wetter den Migrationsdruck noch einmal verstärkt: Nur am Freitag landeten mehr als 460 Menschen auf Lampedusa, am Samstag waren es mehr als einhundertzwanzig. (vadhajtasok)

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