Am Freitag brandete Applaus in der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, als die Länder eine Erklärung zur friedlichen Beilegung der Palästina-Frage und zur Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung mit Israel und großer Mehrheit verabschiedeten.
Die UN-Generalversammlung definiert den
Aktionsplan zur Lösung des Israel-Palästina Konfliktes
Die sogenannte „New Yorker Erklärung“ ist das Ergebnis einer internationalen Konferenz, die im Juli im UN-Hauptquartier stattfand, einberufen von Frankreich und Saudi-Arabien und noch weiter fortgesetzt würde.
Die Generalversammlung umfasst alle 193 UN-Mitgliedstaaten. Davon stimmten 142 Länder für die Resolution zur Unterstützung der „New Yorker Erklärung“:
Nur Israel zusammen mit neun anderen Ländern – Argentinien, Ungarn, Mikronesien, Nauru, Palau, Papua-Neuguinea, Paraguay, Tonga und den Vereinigten Staaten – stimmten dagegen, während sich 12 Nationen der Stimme enthielten.
Vor der Abstimmung erinnerte der französische Botschafter Jérôme Bonnafont daran, dass die „New Yorker Erklärung» den entscheidenden Plan zur Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung” enthielte. Dazu gehörten:
- ein sofortiger Waffenstillstand in Gaza,
- die Freilassung aller dort festgehaltenen Geiseln
- die Gründung eines lebensfähigen und souveränen palästinensischen Staates.
Der Resolution fordert darüber hinaus die Entwaffnung der Hamas samt Ausschluss von der Regierung in Gaza, die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Ländern sowie kollektive Sicherheitsgarantien.
Vor der Abstimmung erklärte der israelische Botschafter Danny Danon, dass die einseitige [New Yorker] Erklärung nicht als Schritt in Richtung Frieden, sondern nur als eine weitere leere Geste, welche die Glaubwürdigkeit der UNGA-Versammlung untergrabe, in Erinnerung bleiben werde . Er fuhr fort, dass Hamas zum größten Gewinner im Fall einer Zustimmung und das als „Ergebnis des 7. Oktober“ darstellen würde.
Die hochrangige internationale Konferenz im Juli fand vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen und der sich verschlechternden Aussichten für eine Zwei-Staaten-Lösung statt.
In seiner Eröffnungsrede stellte UN-Generalsekretär António Guterres wörtlich fest:
Gaza ist übersät mit Trümmern, Leichen und Beispielen für mögliche schwere Verstöße gegen das Völkerrecht. Die von der Hamas und anderen Gruppen genommenen Geiseln müssen freigelassen werden und die grausame Behandlung, die sie zu erdulden haben, muss enden…
Ich appelliere erneut für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand, ungehinderten humanitären Zugang zu Gaza und die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln.
Das Aushungern der Zivilbevölkerung darf niemals als Kriegsmittel eingesetzt werden. Zivilisten müssen geschützt werden. Der Zugang für humanitäre Hilfe muss ungehindert gewährleistet sein. Es gelten keinen Ausreden mehr. Es darf keine Hindernisse und keine Lügen mehr geben…
… die zentrale Frage für den Frieden im Nahen Osten wird die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung sein, bei der zwei unabhängige, souveräne, demokratische Staaten – Israel und Palästina – in Frieden und Sicherheit nebeneinander existieren!
Zitat Ende der António Guterres Rede
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Die „New Yorker Deklaration“ zum Konflikt im englischen Original: HIER
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