Von Wladislaw Sankin
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat dem scheidenden deutschen Botschafter Alexander Graf Lambsdorff bei seinem Abschied den Handschlag verweigert. Das ist im diplomatischen Etikett ein erlaubtes Ausdrucksmittel für Unmut. In diesem Fall für den Unmut über seine grassierende Russophobie. Hoffnungen, dass dem Nachfolger Lambsdorffs irgendwann nicht das Gleiche passiert, gibt es allerdings kaum. Verflogen sind sie gleich nach seinem ersten öffentlichen Auftritt.
Da standen sie – sein Pressesprecher Tonio Koller und der neue Botschafter Dr. Clemens von Goetze – auf dem Balkon der deutschen Botschaft und schienen bester Laune zu sein. Von Goetze bedankte sich bei seinen künftigen Mitarbeitern für den freundlichen Empfang und berichtete auch von guten Begegnungen mit „Russen“. Nach diesen Nettigkeiten kam er aber ganz schnell zur Sache – zu Kollers Frage nach seinen Zielen gebe es eine klare Antwort:
„Die russische Regierung muss ihren völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine beenden. Das ist nicht nur mein Wunsch, sondern auch der vieler Menschen in Russland.“
Mit diesem Satz war das Begrüßungsvideo schon beendet. Die Reaktion der wachsamen Sacharowa ließ nicht lange auf sich warten. „Der neue deutsche Botschafter versuchte, kaum in Russland angekommen, einen öffentlichen Auftritt zu inszenieren, indem er erklärte, er werde von der russischen Regierung irgendetwas fordern“, schrieb sie auf Telegram.
„Das war offensichtlich ein Fehlstart. Mit einem solchen Verständnis der Ziele seiner diplomatischen Mission wird es dem deutschen Diplomaten in Moskau nicht gelingen, einen Dialog aufzubauen.“
Auch merkte sie an, dass er kein Russisch beherrsche und möglicherweise das Idiomatische der Landesprache falsch verstehe – ein Seitenhieb gegenüber der Unart der deutschen Diplomatie, ausgerechnet nach Moskau Menschen ohne Landeskenntnisse zu entsenden. Ihren Kommentar beendete Sacharowa mit einem Dementi der Behauptung, dass die Russen den Kurs ihrer Regierung im Ukraine-Konflikt nicht unterstützten:
„Wir empfehlen dem Botschafter daher dringend, den russischen Bürgern nicht seine eigenen Fantasien zu unterstellen.“
Also, zum deutschen Pendant von Sergei Netschajew, dem russischen Botschafter in Deutschland, wird von Goetze wohl nicht. In der klassischen Diplomatie verbietet es sich dem Botschafter, die Regierung seines Gastlandes öffentlich zu kritisieren, geschweige denn von ihr irgendetwas zu fordern. Das tut von Goetze beinahe im ersten Satz. Auch seine Vorstellung mit seiner Forderung, auch die Russen zu vertreten, ist gleich voller Chuzpe.
Aber das sollte nicht verwundern. Von Goetze, der aus dem bürgerlichen Berlin-Wilmersdorf stammt, ist Vertreter des bundesdeutschen Establishments. Er war Referent beim NATO-Ost-Erweiterer Klaus Kinkel und Jugoslawien-Bomber Joschka Fischer. Seit Beginn seiner Karriere war Goetze Apparatschik, der den Willen des jeweiligen Kabinetts eisern verfolgt.
Ansonsten ist über den neuen deutschen Botschafter in Moskau nicht wirklich viel bekannt. Was seine bisherige offiziell gezeigte Haltung gegenüber Russland betrifft, so hat das Online-Portal Kanzlerdaddy Erhellendes herausgefunden. Während seiner Amtszeit in Japan hatte sich von Goetze mehrmals zu Russland oder zum Ukraine-Konflikt geäußert.
Auf einer Konferenz des Thinktanks Genron NPO im März 2022 beklagte von Goetze eine dramatischen Rückkehr des Krieges nach Europa. Angesichts des gerade ausgebrochenen Ukraine-Kriegs nannte der deutsche Diplomat Russland „Aggressor“ und sprach von einer neuen Realität, die Präsident Wladimir Putin der internationalen Staatenwelt aufgezwungen habe. Die Nationen sähen sich nunmehr elementaren Bedrohungen ihrer eigenen Sicherheit gegenüber.
Im Anschluss an diese Feststellung erklärte er: “Wir werden massiv in unsere Verteidigung investieren, mit der Schaffung eines Fonds in Höhe von 100 Milliarden Euro und der Zusage, künftig jährlich mehr als zwei Prozent unseres BIP für Verteidigung auszugeben. Deutschland unterhält seit Jahrzehnten besonders intensive Wirtschaftsbeziehungen zu Russland. Wir haben viel zu verlieren, aber wir sind bereit, diesen Preis zu zahlen.“
Über ein Jahr später, im Juli 2023, war von Goetze Gast der Asia Society Japan. Der deutsche Botschafter stellte fest, dass sich die internationale Ordnung rasant verändere – aus seiner Sicht nicht zum Guten. Hier erwähnte er den sogenannten „russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine“, der einem diese Risiken deutlich vor Augen führe. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg gebe es eine „unmittelbare Bedrohung für die Ostgrenzen der NATO“, eine Entwicklung, aufgrund der Deutschland seine gesamte Sicherheitspolitik anpassen müsse. Da Sicherheitspolitik nicht auf einzelne Regionen beschränkt werden könne, ziele Deutschland auf eine enge Abstimmung mit Japan bezüglich der „russischen Aggression“ ab.
Schließlich verfasste von Goetze im Januar 2024 auch noch einen eigenen Artikel für die Yomiuri Shinbun, eine japanische Tageszeitung mit Sitz in Tokio. Der Artikel des Botschafters behandelte die deutsch-japanischen Beziehungen, sprach von einer neuen Ebene der Sicherheitsbeziehungen beider Länder und betonte Deutschlands Interesse am Indopazifik. Dementsprechend kündigte von Goetze auch Besuche beziehungsweise Manöver der Deutschen Marine und der Luftwaffe für den Sommer an.
Der Botschafter betonte die Bedeutung der sogenannten „regelbasierten internationalen Ordnung“ – eine Lieblingsfloskel der deutschen Diplomatie unter der Ägide der Ampel-Außenministerin Annalena Baerbock. Hier kam von Goetze auch auf Russland zu sprechen:
„Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der vor fast zwei Jahren begann, hat uns jedoch gezeigt, wie zerbrechlich diese Ordnung ist. Sie muss geschützt und verteidigt werden – nicht von einzelnen Staaten im Alleingang, sondern als gemeinsame Anstrengung der internationalen Gemeinschaft.“
So redet ein Kalter Krieger und kein Diplomat. Clemens von Goetze agiert wie ein Statthalter Berlins. Diesmal in Moskau. Als einer, der ohnehin dramatische Spannungen nicht abfedert, sondern verschärft. Das ist der größtmögliche Irrweg, ein Weg, der uns vom Frieden noch weiter wegführt.
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